Sitzungsberichte

19. 4. 2018
Keine Freilandphotovoltaik in Schrozberg

Keine Freilandphotovoltaik in Schrozberg

Bereits früher wurde im Gemeinderat festgelegt, dass es grundsätzlich keine großflächigen Freilandpfhotovoltaikanlagen in Schrozberg geben soll. Planerisch ist der Gemeinderat hier „Herr des Verfahrens“, da für solche Vorhaben entsprechende Bebauungspläne erforderlich sind. Nachdem jüngst ein Investor auf die Stadtverwaltung und…

Feldwege entwidmet

  Schon im November 2012 hat der Gemeinderat beschlossen, einen Feldweg bei Riedbach zu entwidmen, weil dieser Weg nicht mehr benötigt wird. Der Beschluss wurde öffentlich bekannt gemacht, es gingen keine Widersprüche oder Bedenken ein. Der Gemeinderat beschloss damit offiziell…

Im Sommer werden Straßen und Wege gerichtet

Jedes Jahr steht ein nicht ganz unerheblicher Betrag für die Instandsetzung von Straßen und Feldwegen im Haushaltsplan. Zusammen mit der Stadtverwaltung hat ein Teil der Gemeinderäte die schadhaften Straßen angeschaut. Dabei wurde auch die weitere Vorgehensweise überlegt – der Gemeinderat…

Bücherei wandert zur Schule

Ebenfalls schon seit geraumer Zeit in der gemeinderätlichen Diskussion ist ein anderer Standort für die Bücherei. Im 2. Obergeschoss des Schlosses liegt die jetzige Einrichtung, die von der Bevölkerung sehr gut und gerne angenommen wird, absolut nicht barrierefrei. Mit Aufzugsanlagen…

Durchführung der Bundestagswahl 2017

Bereits in seiner April-Sitzung beschäftigte sich der Schrozberger Gemeinderat mit der Durchführung der Bundestagswahl 2017. Der Termin wurde vom Bundestag auf den 24. September 2017 festgelegt und entsprechend den wahlrechtlichen Vorschriften sind wieder Wahlbezirke zu bilden. Die Einteilung der Wahlbezirke…

Kurz berichtet

Das Wirtschaftsjahr 2000 für das Städtische Krankenhaus schließt mit einem Bilanzgewinn in Höhe von 24.827,03 DM ab. Im Zuge der Umräumaktion für ein IT-Zentrum ist es erforderlich die Registratur zu verlagern. Es ist vorgesehen die neue Registratur im Keller anzulegen…

Pro und Contra Windkraft

Mit einem Baugesuch zu zwei Windkraftanlagen bei Lindlein musste sich der Gemeinderat beschäftigen. Bürgermeister Klemens Izsak erläuterte die grundsätzlichen Regelungen, nach denen Windkraftanlagen seit einer Änderung der Bauvorschriften durch den Bundesgesetzgeber im Außenbereich privilegiert sind, d.h. der Bauherr hat einen…
Kurz berichtet

Kurz berichtet

Diskutiert wurde über die weitere Verwendung eines Grundstückes im Bereich „Herdwiesen“. Es handelt sich um ein früher privates Wohngrundstück, das relativ großzügig umgrünt, aber auch relativ stark verwahrlost vom früheren Eigentümer nach dessen Tod hinterlassen wurde. Mangels Erben ging die…

Hohenloher Luftsportgruppe will bauen

Der Gemeinderat hat sich bereits in zwei früheren Sitzungen mit den Bauabsichten der Hohenloher Luftsportgruppe beschäftigt. Die Fliegerfreunde wollen in Hechelein eine Halle zum Unterstellen von Segelflugzeugen bauen. Baurechtlich ist bereits alles geregelt, nun geht es nur noch um die…
Pläne für das Ortszentrum Leuzendorf

Pläne für das Ortszentrum Leuzendorf abgesegnet

In Leuzendorf sollen die öffentlich genutzten Gebäude unter einem Dach zusammengefasst werden. Gestartet war das Projekt mit der Sanierung des Kindergartens. Bei den Überlegungen kam man zum Schluss, dass dies nur durch Abriss und Neubau sinnvoll möglich ist. Weitere Überlegungen…

Kindergartenplanung abgeschlossen

Einmal im Jahr beschäftigen sich die Kindergartenträger und die Stadtverwaltung mit der Bedarfsplanung. Dabei werden alle Kinder, die den Kindergarten besuchen könnten, zusammengezählt und mit der Zahl der Kindergartenplätze abgeglichen. Für den Planungszeitraum 2007/2008 ergibt sich aber nichts Neues, denn…

Gemeinderat beschließt verkaufsoffene Sonntage

Derzeit planen die Spielbacher Gewerbetreibenden einen Aktionstag in Spielbach. Es soll ein Tag der offenen Tür mit vielen Attraktionen in ganz Spielbach angeboten werden, an dem auch die Geschäfte und Handwerker offen haben werden. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat…

Ausweisung von Flächen nach der FFH-Richtlinie

Eine Entscheidung über die Stellungnahme der Stadt zu Ausweisung von zusätzlichen FFH-Flächen, also Flächen für die Flora- und Fauna Habitat Richtlinie im Land Baden-Württemberg, wurde zurückgestellt, bis die Stellungnahmen der Ortschaftsräte vorliegen. Bereits 2001 hat die Stadt eine Stellungnahme abgegeben.…
Umbaumaßnahmen im städtischen Kindergarten

Umbaumaßnahmen im städtischen Kindergarten

Im letzten Jahr fiel die Entscheidung des Gemeinderates zur Einrichtung einer Krippengruppe im Städtischen Kindergarten, um künftig in Schrozberg für Eltern von Kindern unter 3 Jahren ein spezielles Betreuungsangebot anbieten zu können. Seitens der Stadtverwaltung wurden alle in Frage kommenden…

Konzessionsverträge „verändert“

Der Energieversorger EnBW hat mit der Stadt Schrozberg im Jahr 2006 für die Nutzung von öffentlichen Grundstücken insbesondere von Wegen und Straßen für Strom- und Gasversorgungsleitungen entsprechende Verträge abgeschlossen, die noch bis 30.06.2025 bzw. 31.12.2028 Geltung haben. Allerdings wurde beim…

Ortskernsanierung – die nächste Etappe kommt

Einstimmig war auch der Beschluss zur Fortsetzung der Stadtsanierung. Der nächste Sanierungsabschnitt soll im Bereich der Oberstettener Straße erfolgen. Bürgermeister Klemens Izsak erläuterte dazu noch die Detailplanung – doch neben Straßen und Gehweg, die ja wieder mehr oder weniger so…

Bebauungsplan in Leuzendorf wird geändert

Erst in Kraft gesetzt und gleich das Änderungsverfahren beschlossen – es war aber verfahrenstechnisch notwendig, dass der Gemeinderat zunächst den noch ausstehenden Beschluss über das In-Kraft-Treten des Bebauungsplanes „Großes Rotfeld“ in Leuzendorf fasste. Aufgrund eines Baugesuches, das aufgrund dieser Festsetzungen…

Straßenbeleuchtung wurde erfasst

Mit der Datenerfassung der Straßenbeleuchtung im gesamten Stadtgebiet wurde im Mai 2015 die Netze BW beauftragt, um eine Grundlage für weitere Planungen in Richtung Sanierung der Straßenbeleuchtung zu erhalten. Auch die teilweise recht kompliziert verlaufenden Anschlussleitungen und Schaltkreise wurden aufgenommen…

Kurz berichtet

• Krumme und schiefe Böden sind in einem alten Gebäude nichts besonderes, deshalb ist das auch im Schrozberger Rathaus normal. Üblicherweise werden solche Unebenheiten bereinigt, wenn Räume für heutige Nutzungen hergerichtet werden. Das wurde bei einem Teil der Büros im…
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