Sitzungsberichte

22. 1. 2018

Bauarbeiten vergeben

Die Entwässerungsrinne auf dem Parkplatz der Stadthalle ist erheblich beschädigt, teilweise besteht sogar eine latente Unfallgefahr. Zudem muss auch der Regenwasserkanal, der an der Westseite des Rasenplatzes verläuft, instand gesetzt werden. Die Stadtverwaltung sieht dringenden Handlungsbedarf und hat eine beschränkte…

Kurz Berichtet

Um einen Wohnhausneubau in Großbärenweiler möglich zu machen, muss eine Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für Großbärenweiler erlassen werden. Bereits im Dezember 2015 wurde im Gemeinderat der Aufstellungsbeschluss gefasst. Zwischenzeitlich wurde das Verfahren weiter vorangebracht und mit der Beschlussfassung über die Anhörung…

Investorenfirma will Seniorenwohnungen in Schrozberg bauen

Für das Molkereiareal wurde nach der Umsiedlung des Molkereibetriebes im Jahr 1996 in das Industriegebiet ein Architektenwettbewerb durchgeführt. Der Sieger des Wettbewerbs war die Architektengemeinschaft um Frank Prochiner, der die bereits umgesetzte Platzgestaltung sowie die künftige Bebauung des Areals dann…

Neue Bauplätze im Baugebiet Brühl

Derzeit besteht relativ große Nachfrage nach Bauplätzen in Schrozberg. Im derzeitigen Baugebiet Brühl in der Nähe zum Friedhof sind die Bauplätze der Stadt bereits alle verkauft. Für die Erschließung weiterer Bauflächen im Baugebiet südlich des Stadionsweges in Fortsetzung der bestehenden…

Bauplätze auch im Siedlungsgebiet Schorren

Schon lange ist die Stadtverwaltung dran, die Brachfläche entlang der Albrecht-Dürer-Straße bebaubar zu machen. Bisher sind die Bemühungen allerdings daran gescheitert, weil eine Privatfläche dort nicht verkauft wurde. Diese Fläche hat die Stadt vor kurzem erwerben können, so dass das…

Jahreszwischenbilanz 2016 fällt sehr gut aus

Gute Nachrichten hatten Bürgermeister Klemens Izsak und Stadtkämmerin Carmen Kloß für die Gemeinderäte. Die finanzielle Entwicklung im laufenden Haushaltsjahr ist sehr gut. Durch die gute Konjunktur ergeben sich deutliche Zuwächse bei der Gewerbesteuer sowie den Steuerzuweisungen von Bund und Land.…

Wasserversorgung schließt 2015 mit Verlust ab

Bei einer Bilanzsumme von 2.865.753 € steht unter dem Abrechnungsstrich für das Rechnungsjahr 2015 ein Verlust von 9.067 €. Grund sind die Kostensteigerungen für die Verbrauchsumlage der Hohenloher Wasserversorgungsgruppe Gerabronn, die darauf zurückzuführen sind, dass in Rot am See mit der Schließung…

Kurz Berichtet

An der Leuzendorfer Kirche wurde ein schadhafter Tragbalken an der Nordwestseite des Kirchturms festgestellt, der möglichst umgehend ausgetauscht werden sollte. Die Kosten belaufen sich nach Aussagen des Oberkirchenrates auf 72.000 €. Von dieses Kosten hat die bürgerliche Gemeinde, damit die Stadt…

Planung zur Bauhoferweiterung geht weiter

Bereits in einer früheren Sitzung wurde festgelegt, dass der Bauhof Schrozberg um eine Halle sowie einen Anbau am bestehenden Hauptgebäude erweitert werden soll. Grund dafür ist, dass die bestehenden Gebäude nicht ausreichend Platz bieten und noch viele „Außenlager“ zB. im…

Kindergartenangebot bleibt wie bisher

Nicht neues gibt es beim Kindergartenangebot für das Kindergartenjahr 2016/2017. Bei der gesetzlich vorgeschriebenen Bedarfsplanung hat die Stadtverwaltung Angebot und Nachfrage gegenübergestellt. Bedingt dadurch, dass die Diskussion in diesem Jahr terminlich erst sehr spät angesetzt werden konnte, liegen die Anmeldungen…

Geld für die Nebenbahn Blaufelden-Langenburg

Schon bei der Beratung des Haushaltsplans 2016 stellte die Wahlgemeinschaft für Jedermann einen Antrag zu Beteiligung an einer Machbarkeitsstudie für den Bahnbetrieb auf der Gleisstrecke von Blaufelden bis Langenburg. Schon seit Jahren bemüht sich ein Verein mit Sitz in Gerabronn…

Zahlreiche Wege werden instandgesetzt oder ausgebaut

Die Wegesanierung ist eine Daueraufgabe für die Stadt Schrozberg. Die vielen Flurbereinigungs- und Gemeindeverbindungswege, die unterhalten und regelmäßig instand gesetzt werden müssen, werden in turnusmäßigen Abständen von einer gemeinderätlichen Kommission besichtigt, eingestuft und in eine Reihenfolge entsprechend der Dringlichkeit gebracht.…

Bürgermeisterin Jacqueline Förderer zur Standesbeamtin ernannt

Nach den personenstandsrechtlichen Vorschriften können Bürgermeister bzw. Bürgermeisterinnen zu Eheschließungsstandesbeamten ernannt werden. Auch der bisherige Bürgermeister Klemens Izsak hat als Standesbeamter fungiert. Bürgermeisterstellvertreter Werner Schilpp hatte schnell ein einstimmiges Votum für den Beschlussantrag, den Bürgermeisterin Jacqueline Förderer aus Befangenheitsgründen nicht…

Bürgermeisterinnengehalt festgelegt

Ebenfalls befangen war Bürgermeisterin Jacqueline Förderer bei der Festlegung ihrer Besoldung. Hierzu gibt es sehr einschlägige Vorschriften – im Landeskommunalbesoldungsgesetz finden sich zahlreiche Regelungen. Entsprechend erfolgt nach der Größenklassenzuordnung in Schrozberg die Besoldung nach der Besoldungsgruppe A 16 oder B…

Kurz Berichtet

Bei der Stadtverwaltung gingen etliche Spenden für den Kindergarten Bartenstein-Ettenhausen sowie für die Bücherei ein. Der Gemeinderat hat diese Gelder formal angenommen. Noch im Zusammenhang mit der Kläranlagenerweiterung müssen zusätzliche Belüfterplatten in den beiden Belebungsbecken der Kläranlage Schrozberg nachgerüstet werden.…

Jahresrechnung 2015 - ein sehr gutes Ergebnis

Der Schrozberger Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2015 beschlossen. Aufgrund der mehr als positiven Zahlen ist das aber auch nicht weiter verwunderlich. Stadtkämmerin Carmen Kloß berichtete von deutlich besseren Einnahmen bei Steuern und Zuweisungen, schon allein etwas mehr als 300.000€ sind…

Trockenes Steuerrecht beschäfigt Gemeinderat

Eine gravierende Änderung bei der Umsatzsteuerrecht soll ab dem kommenden Jahr gelten – oder auch nicht, es gibt eine Optionsregelung für die Kommunen um die Steuerrechtsänderung bis 2020 auszusetzen. Steuerberater Joachim Schmitz vom Büro STR aus Herbrechtingen berät die Stadtverwaltung…
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