Sitzungsberichte

23. 1. 2018
2006-02-16

2006-02-16 (6)

Evangelischer Kindergarten – Beteiligung neu geregelt

Seit 1995 galt der bisherige Vertrag zwischen der Stadt und der evangelischen Kirchengemeinde Schrozberg über den Betrieb deren Kindergarten. Aufgrund der Neuregelung der Kindergartenfinanzierung im Jahr 2004 ist dieser Vertrag auf die neuen Recht- und Finanzierungsverhältnisses einfach übergeleitet worden. Die…

Hallenneubau geht jetzt in die heiße Phase

9 Gewerke zum Hallenneubau waren letzthin ausgeschrieben. In der letzten Sitzung konnten die Arbeiten vergeben werden. Architekt Müller von Büro Schöne-Seeberger-Müller konnte dem Gemeinderat vorab berichten, dass die Arbeiten derzeit absolut im Zeitplan liegen. Nach dem Rohbau hing man zwar…

Bauplatzpreis in den Teilorten festgelegt

Eigentlich stand zunächst nur die Festlegung der Bauplatzpreise für Leuzendorf auf der Tagesordnung. In der Zeit bis zur Sitzung hat sich allerdings herausgestellt, dass auch die Grundstückspreise in Schmalfelden, Spielbach und Ettenhausen noch zu regeln wären. Der Gemeinderat beschloss einstimmig…

Neue Gaststätte am Schafsee

Die Brüder Türk aus Schrozberg, Inhaber der Gaststätte „Alte Küferei“ – früher Weinstube Scheer, beabsichtigen, in der Nähe des Schafsee´s, wo frühere eine alte Schmiede und andere Wohnhäuser standen, eine Gaststätte mit Imbissbereich sowie darüber liegend zwei Wohnungen zu errichten.…

Neues Beitragsrecht erfordert neue Satzungsregelung

Die Rechtsänderung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen macht es notwendig, dass die bisherige Satzung neu gefasst werden musste. Bisher fand sich die Ermächtigung zur Satzungsregelung im Baurecht, seit 1. Oktober 2005 wird dies nun im Kommunalabgabengesetz geregelt. Die gravierendsten Änderungen betreffen…

Kurz berichtet

Der Gemeinderat stimmte dem Anbau einer Werkhalle und der Umnutzung eines bestehenden Dachraumes einer mechanischen Werkstatt in Kleinbärenweiler zu. Schon bisher wurde dort die Werkstätte betrieben, aufgrund von weiterem Platzbedarf soll nun ein Anbau sowie die Umnutzung von Dachraum zu…