Sitzungsberichte

17. 1. 2018

Kurz Berichtet

  • Bereits bei der Vorstellung des Haushaltsplanwerkes wurden die Gemeinderäte über die Projektanmeldung zum Programm über die Förderung von finanzschwachen Kommuneninformiert. Die Stadtverwaltung hat vorschlagen, den Einbau eines Aufzuges sowie die Fenstererneuerung im Schloss/Rathaus anzumelden. Mit insgesamt 111.532,82 € an Fördergelder darf die Stadt hier rechnen. Es bleibt noch zu klären, inwiefern eine begleitende Förderung über den Ausgleichstock möglich ist. Diesem Vorschlag folgte der Gemeinderat einstimmig.
  • Bei der Durchführung der Landtagswahl bleibt alles beim alten – zumindest wie bei der letzten Wahl, also der Kommunalwahl im Jahr 2014. Die Wahlbezirke in den Teilorten bleiben. In Schrozberg werden die 3 Wahllokale wie schon im Mai 2014 im Erdgeschloss des Schlosses eingerichtet – damit verbessert sich die Zugänglichkeit (zB. gegenüber dem früheren Wahllokal im Feuerwehrgerätehaus) und auch bei der Abwicklung selbst ergeben sich positive Effekte, wenn zB. ein Wähler im falschen Wahllokal landet – der braucht dann nur eine Tür weiter gehen.
  • In Großbärenweiler soll gebaut werden. Am Ortsrand Richtung Kleinbärenweiler soll ein Einfamilienhaus errichtet werden. Dazu ist auch die Aufstellung einer entsprechenden Satzung nach baurechtlichen Vorschriften notwendig. Der Beschluss dazu war einstimmig. Wie schon in einer früheren Sitzung festgelegt wird der Bauherr die Kosten für das Satzungsverfahren aus eigener Tasche begleichen.
  • Im Baugebiet „Schorren“ ist seit vielen Jahren ein Bauplatz, der immer wieder schon hätte verkauft werden können. Es handelt sich um das nächste freie Grundstück direkt nach der bestehenden Bebauung. Es wurde deshalb zurückbehalten, weil ursprünglich eine Erweiterung hinter der letzten Häuserzeile gedacht war. Bei der Flächennutzungsplanung pochte der Regionalverband und das Regierungspräsidium Stuttgart darauf, die Baulandflächenausweisung entsprechend dem anzunehmenden Bedarf vorzunehmen. Nachdem es für die nächste Zukunft im Gebiet Brühl ausreichend Baugelände gibt, wurde diese gedachte Erweiterungsfläche „gestrichen“.
    Nachdem es schon in der Vergangenheit immer wieder Interessenten gab, soll der Bauplatz jetzt im Rahmen einer offenen Ausschreibung angeboten werden, bei dem der Platz dann nach dem Höchstgebot weggeht – bitte beachten Sie dazu die entsprechende Ausschreibung im Unter Uns.
  • Eine Spende ist bei der Stadtverwaltung Schrozberg eingegangen – diese wurde vom Gemeinderat offiziell angenommen.