Sitzungsberichte

21. 4. 2018
Haushaltsplan 2016 von der Verwaltung vorgestellt

Haushaltsplan 2016 von der Verwaltung vorgestellt

Die Diskussion über die Haushaltsplanung ist für jeden Gemeinderat mit eines der wichtigsten Themen, die jedes Jahr auf der Tagesordnung steht. In dieser Planung wird quasi der finanzielle Rahmen für alle Maßnahmen und Projekte geschnürt, die im jeweils anstehenden Jahr umgesetzt werden sollen.

Stadtkämmerin Carmen Kloß hat dieses umfangreiche Zahlenwerk noch rechtzeitig zur letzten Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2015 vorlegen können. Das Gesamtvolumen liegt bei 19.115.366 €– der Anteil des Verwaltungshaushalts beträgt 15.060.366 € mit einer Steigerung von rd. 3 % gegenüber dem Vorjahr. Der Anteil des Vermögenshaushaltes liegt bei 4.050.000 € mit einer Steigerung von 14 %. Die Kreditermächtigung wird mit 688.000 € ausgewiesen.

Eine besondere Kennzahl ist die Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt – insgesamt 1.619.000 € stehen hier im Planwerk. Das ist der Betrag, der quasi von allen Einnahmen nach Abzug „der laufenden Kosten“ für den investiven Bereich übrig bleibt. Gesetzlich muss dieser Betrag zumindest in einer Größenordnung sein, dass damit der Schuldendienst bezahlt werden kann – und das ist in Schrozberg problemlos möglich.

Die wichtigsten Vorhaben für 2016 sind weiterhin die Stadtsanierung mit dem Abschnitt der Ladestraße vor dem Bahnhof/Güteschuppen und je nach Sanierungsmittelzusage eventuell noch der fehlende Teil der Oberstettener Straße. Weitere Projekte sind eine Aufzugsanlage sowie die Fenstererneuerung im Schrozberger Schloss, der Bau bzw. die Einrichtung einer Schulmensa, der geplante Büchereineubau, die Dachsanierung der Stadthalle, die Baulanderschließung im Gebiet „Brühl“ und vieles andere mehr. An dieser Stellen möchten wir auf die kommende Berichterstattung über die Stellungnahme der Fraktion verweisen, die in der Sitzung am 21. Januar erfolgen soll. Nachdem da bestimmt das ein oder andere Thema zur Sprache kommt und bei der Berichterstattung aufgegriffen wird, verzichten wir jetzt auf eine ausführliche Erläuterung der geplanten Maßnahmen. Zudem werden wir auch nach der Beschlussfassung die wesentlichen Inhalte des Haushaltsplanes 2016 noch wie gewohnt erläutern.

Bei der nächsten Sitzung – am 21. Januar 2016 – werden Freie Wähler, CDU, die SPD wie auch die Wahlgemeinschaft für Jedermann ausführlich zu dem Zahlenwerk, zu dem auch der Wirtschaftsplan für die Wasserversorgung zählt, Stellung nehmen. Ob in dieser Sitzung auch die Beschlussfassung erfolgen kann, will der Bürgermeister mit den Fraktionsvorsitzenden vorab klären. Zu dieser Sitzung sind wie gewohnt alle Bürger als Zuhörer eingeladen – gerne dürfen Sie sich auf ganz direkt über den weiteren Fortgang, also sozusagen „live“ informieren.