Sitzungsberichte

21. 4. 2018
Kurz berichtet

Kurz berichtet

  •  Der Termin für den Schrozberger Sommer im Jahr 2011 steht schon längere Zeit fest, die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. In seiner Februar-Sitzung hat der Gemeinderat mit dem Satzungsbeschluss die Voraussetzungen für einen verkaufsoffenen Sonntag geschaffen. Die Veröffentlichung der Satzung erfolgte bereits im Unter Uns der letzten Woche.
  • „Bausachen“ war ebenfalls ein Tagesordnungspunkt dieser Sitzung. Im ersten Fall rückte der Gemeinderat ab von einer früheren Festlegung zur Zulässigkeit von Dachgauben. Dies soll künftig nicht mehr ganz so strikt wie in den früheren Jahren gehandhabt werden. Insbesondere beim Umbau von älteren Siedlungshäusern sollten Möglichkeiten gefunden werden, dem heutigen Anspruch an Wohnfläche auch in älteren Häusern gerecht zu werden.Die Zustimmung zu einer beantragten Nutzungsänderung bei einem Wohn- und Geschäftshaus in der Brunnenstraße hat der Gemeinderat zurückgestellt. Es ist beabsichtigt, im 1. Obergeschoss des Gebäudes Praxisräume einzurichten. wo sich derzeit noch Wohnungen befinden. Der Gemeinderat hat die Entscheidung deshalb zurückgestellt, weil die Frage der zusätzlichen Stellplätze nicht befriedigend gelöst ist.Unproblematisch war ein Baugesuch der evangelischen Kirchengemeinde Spielbach zur Erweiterung des Gemeindehauses in Spielbach, hier hatte die Stadtverwaltung schon vorab das gemeindliche Einverständnis erteilt.Eher wieder problematisch war ein weiterer Bauantrag, nach dem in einem vorhandenen Lokal ein Teilbereich so abgegrenzt und mit Spielautomaten ausgestattet werden soll, dass die Bauvorschriften für Spielhallen anzuwenden sind. Spielhallen mit über 100 m2 sind nur im speziell ausgewiesenen Gebieten zulässig. Nachdem die im Ortskern rechtlich zulässige Fläche von 100 m2 überschritten wurde, hat der Gemeinderat das Einvernehmen verweigert.Das letzte Bauvorhaben betraf eine private Windkraftanlage, die als landwirtschaftliches Vorhaben in einem Weiler errichtet werden soll. Mit einer Kompletthöhe von rd. 43 Meter liefert die Anlage so viel elektrische Energie, dass der eigene Bedarf des landwirtschaftlichen Betriebes damit gedeckt werden kann Aufgrund noch fehlender Angaben und auch im Blick auf den genauen Standort wird sich der Gemeinderat in der nächsten Sitzung damit befassen.
  • Per Erlass hat das Landratsamt Schwäbisch Hall schon mit Schreiben vom 27.01.2011 den Haushaltsplan der Stadt Schrozberg für das Jahr 2011 genehmigt. Der Gemeinderat wurde hierüber informiert.
  • Zugestimmt hat der Gemeinderat dem Austausch des Dienstfahrzeuges der Stadtverwaltung – der bisherige Astra soll durch ein Neufahrzeug ersetzt werden. Die Kosten liegen mit etwas über 16.000 € im Rahmen des Haushaltsansatzes. Geliefert wird das Fahrzeug vom Autohaus Schlecht.