Sitzungsberichte

22. 4. 2018

Freibad Schrozberg – ja oder nein

So wird kurzgefasst die Frage lauten, mit der die Schrozberger Einwohner im Januar nun selbst abstimmen sollen. Doch auch hier kurz die längere Vorgeschichte, die bis ins Jahr 2013 zurückgeht: Bei der Haushaltsplandebatte ging es damals um die Frage, ob sich Schrozberg im Blick auf den jährlichen Abmangel von rd. 60.000 € weiterhin ein Freibad leisten will oder kann. Eine Entscheidung hat der Gemeinderat damals zurückgestellt, der Freibadbetrieb sollte auf jeden Fall noch für das Jahr 2014 weitergehen. Dann kam es aber anders als erwartet, denn das Gesundheitsamt hat das Bad sozusagen „zugemacht“. Nur unter erheblichen baulichen Änderungen kann der Badebetrieb überhaupt fortgesetzt werden. Mehrfach beschäftigte sich der Gemeinderat dann mit dem Thema. Es wurde aus mehreren Vorschlägen ein Planungsbüro beauftragt, das zum Ergebnis kam, dass nur eine Sanierung in Frage kommt, die einem Neubau gleichkommt. Die Kosten wurden mit 1,8 Mio. Euro bis 2,1 Mio. Euro ermittelt, je nach Variante und Ausbaustandard. Der Versuch, das Projekt abzuspecken und günstigere Alternativen zu finden, brachte immer noch Kosten von mehr als 1,5 Mio. Euro für den Bau. Die laufenden Kosten wären 90.000 € jährlich.

Mit einer Mehrheit von 16 zu 9 Stimmen wurde am 16. September im Gemeinderat auch diese abgespeckte Lösung zur Sanierung bzw. der Neubau des Schrozberger Freibades abgelehnt. Mit einer Unterschriftenaktion brachten die Freibadfreunde nun im Nachgang zur Gemeinderatsentscheidung ein Bürgerbegehren auf den Weg. Mit diesem in der Gemeindeordnung verankerten demokratischen Instrument kann eine Gemeinderatsentscheidung eventuell revidiert werden. Die Anzahl der gesammelten Unterschriften macht nun diesen Bürgerentscheid möglich.

Einstimmig befand der Gemeinderat, dass die Voraussetzungen für einen Bürgerentscheid erfüllt sind. Nach mehreren Vorschlägen wurde der letzte Sonntag im Januar, also der 31. Januar 2016 als „Wahltag“ festgelegt. An diesem Sonntag werden ähnlich wie bei einer Wahl die Abstimmungslokale von 8 – 18 Uhr geöffnet haben, damit die Bürger ihr „Ja“ oder „Nein“ zur Fragestellung: „Wollen Sie, dass in Schrozberger das Freibad saniert wird und so ein neues Freibad entsteht ?“ abgeben können. Die Abstimmungsbezirke werden dabei analog zu den Wahlen in allen Teilorten sowie in Schrozberg gebildet. Bis dahin gibt es auch noch Informationen zu den jeweiligen Entscheidungskriterien, über die der Gemeinderat bereits abgestimmt hatte – schließlich dürfen oder müssen jetzt die Einwohner die gleichen Informationen abwägen, die die Gemeinderäte zu ihrer Entscheidung bewogen haben.

Information: Der Bürgerentscheid kann einen bereits gefassten Gemeinderatsbeschluss gegebenenfalls ersetzen. Dazu muss zunächst die Abstimmungsfrage positiv beantwortet werden – also die Mehrzahl der abgegebenen Abstimmungszettel muss mit „Ja“ angekreuzt sein. Doch damit noch nicht genug – die Anzahl der „Ja“-Stimmen muss dann noch 20 % aller Wahlberechtigten betragen, erst dann gilt der bereits gefasste Gemeinderatsbeschluss als ersetzt. Weitere Informationen werden noch folgen.