Sitzungsberichte

21. 4. 2018

Freibadfreunde kündigen Bürgerbegehren an

Bei der Fragestunde für Einwohner besteht bei jeder Sitzung des Gemeinderates die Gelegenheit für Bürger, sich mit ihrem Anliegen an die gewählten Vertreter zu wenden. Diese Gelegenheit haben die Freibadfreunde genutzt – Sebastian Weigel und Kathrin Müller brachten ihren Unmut über den Beschluss zur endgültigen Schließung des Schrozberger Freibades zum Ausdruck. Ihr Vorschlag war, die Schrozberger Bürger über dieses Thema abstimmen zu lassen und richteten ihren Appell an die Ratsrunde, einen entsprechenden Beschluss zu fassen. Andernfalls sehen die Freibadfreunde nur die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens, das sie sonst auf den Weg bringen würden.

Allerdings musste Bürgermeister Klemens Izsak klar darauf hinweisen, dass im Blick auf die kommunalrechtlichen Vorschriften ein Beschluss nur zulässig ist, wenn dies die Tagesordnung für die Sitzung vorsieht – so könnte ein solcher Beschluss erst in einer neu anberaumten Sitzung nach vorher ordentlicher Ladung erfolgen.