Sitzungsberichte

21. 4. 2018

Große Mehrheit gegen Freibadsanierung

Große Mehrheit gegen Freibadsanierung

Ein großer Ansturm von interessierten Schrozbergern bei der letzten Sitzung zeugte von der Wichtigkeit der Tagesordnung für die erste Sitzung des Schrozberger Rates nach der Sommerpause – deutlich mehr als 50 Zuhörerinnen und Zuhörer waren gekommen, um die Sitzung zu verfolgen. Der Gemeinderat machte sich die Entscheidung wahrlich nicht leicht – nach mehr als einstündiger Diskussion waren dann die Argumente ausgetauscht und Bürgermeister Klemens Izsak ließ abstimmen. Das Ergebnis gleich vorweg: mit großer Mehrheit hat sich der Gemeinderat gegen eine Sanierung bzw. richtiger den Neubau des Freibades in Schrozberg entschieden.

Doch der Reihe nach: Der Gemeinderat hat sich schon vielfach mit diesem Thema beschäftigt. Los ging die Diskussion angeregt durch die Freie Wählervereinigung, die bei der Debatte über den Haushaltsplan 2013 den laufenden Finanzierungsbedarf für das Freibad hinterfragt hat. Nach einer Besichtigung durch das Gesundheitsamt im Herbst 2013 konnte das Bad aufgrund zahlreicher Mängel nicht mehr geöffnet werden. Bei der Kommunalwahl im Jahr 2014 war dies eines der bedeutsamen Themen im Wahlkampf.

Stand ist, dass der Gemeinderat das Fachbüro Richter und Rausenberger mit der Ausarbeitung einer Sanierungskonzeption beauftragt hat. Dabei kam heraus, dass im Falle des Fortbestandes des Bades eine Sanierung einem Neubau gleichkommt – und das hatten die Stadtwerke Crailsheim schon im Februar 2014 so konstatiert. Die Kosten für unterschiedliche Alternativen hat das Fachbüro mit 1.862.000 € bis 2.178.000 € angesetzt. Mit dem Versuch, diese Kosten zu senken, wurde eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern von Stadtverwaltung, Planungsbüro, Gemeinderat und den Freibadfreunden eingesetzt. In der Runde konnte eine weitere abgespeckte Alternative ausgearbeitet werden. Diese Planung sieht nun ein Becken mit 25 x 10 Meter sowie ein unmittelbar davor platziertes Kinderplanschbecken mit einer Wasserspiellandschaft von insgesamt 100 m2 vor. Die Kosten betragen bei dieser Ausführung aber immer noch 1.574.300 €.

Positiv für das Vorhaben wirkt sich die Änderung der Fördervoraussetzungen des Entwicklungsprogrammes Ländlicher Raum aus – mit Aussicht auf 40 % an Zuschussmitteln hätte nun auch die Stadt Schrozberg Hoffnung auf Förderung, allerdings immer abhängig vom Gesamtförderrahmen und der damit pro Jahr verfügbaren Mittel. Diese Fördervoraussetzungen wurden in der letzten Zeit mehrfach angepasst, noch im letzten Jahr wäre eine Förderung unmöglich gewesen.

Nach einer kurzen Zusammenfassung von Architekt Gerhard Richter über den aktuellen Planungsstand folgte eine ausführliche Aussprache in der Ratsrunde. Dabei bestand in einem Punkt absolute Einigkeit bei allen Äußerungen: das Engagement der Freibadfreunde verdient allen Respekt und große Anerkennung. Doch im Übrigen waren die Wortmeldungen sehr konträr.

Von Seiten der Freien Wähler kamen drei ausführliche Wortmeldungen, was davon zeugt, dass sich keiner der Stadträte die Entscheidung leicht machen wird. Bei den beiden ersten Redebeiträgen stand die Finanzierungslast im Fokus. Ein weiteres Gegenargument kam bei einem weiteren Beitrag in die Diskussion: bei früheren Beschlüssen zur Vorhaben kam von anderen Stadträten der Hinweis auf Einrichtungen in den Nachbargemeinden, dies war beispielsweise bei der Beschaffung der Feuerwehrdrehleiter so argumentiert worden. Für das Freibadprojekt kann man das ebenfalls proklamieren – sogar mit den Hinweis, dass benachbarte Bäder im Blick auf die Attraktivität mehr „Sogwirkung“ haben als die jetzt vorliegende Planung haben wird Alle drei Wortführer waren sich aber in einem Punkt einig: Das Vorhaben wird zu teuer und deshalb versagten diese Stadträte ihre Zustimmung.

Etwas schwieriger zeigte sich wohl die Vorberatung zur Sitzung bei der CDU-Fraktion – hier gibt es zweigeteilte Stimmenlager. Für die Fraktion ist aber vor Abstimmung noch die Klärung zentraler Fragen nötig. Allem voraus fordert der Fraktionssprecher eine klare Aussage der Verwaltung in Form einer Beschlussempfehlung. Sicherlich müssen bei der Realisierung des Freibadprojektes andere Vorhaben zurückgestellt, zeitlich zurückgestellt oder sogar abgespeckt, wenn nicht ganz aufgegeben werden. Was passiert mit der Verschuldung, müssen Steuern und Gebühren erhöht werden - alles Fragen, die für die CDU-Fraktion vorab zu klären wären.
Bei einer weiteren Wortmeldung war schon deutlicher eine Tendenz zur Zustimmung zum Projekt erkennbar. Trotz der Erneuerung der Frage zu den finanziellen Auswirkungen signalisierte der Wortführer seine Zustimmung zum Neubau.

Der Wortführer der Wahlgemeinschaft für Jedermann äußert sich ausnahmslos in Richtung Pro-Freibad. Durch das Engagement des Fördervereins wird sich künftig eine deutliche Entlastung des Haushaltes der Stadt ergeben, so dass nach seiner Einschätzung das Projekt finanziert werden kann. Weiterhin verweist er auf Beispiele in anderen Kommunen des Landkreises, wo eine Sanierung der dortigen Bäder wohl mehr oder weniger selbstverständlich war und ist bzw. sich die Verantwortlichen die vorhandenen Bäder wie selbstverständlich leisten.

Von Seiten der SPD-Fraktion wurde ebenfalls für eine positive Abstimmung „geworben“ – blickt man nämlich zurück, hat sich der Freibadbesuch im letzten Betriebsjahr wieder deutlich gesteigert. Eine Gebührenerhöhung zur Finanzierung wäre für die Fraktion kein Problem – in einigen Bereichen forderte die SPD bei den letzten beiden Haushaltsdebatten Angleichungen. Deshalb hier die Schlussbemerkung: die SPD wird geschlossen für das Freibadprojekt stimmen.

Klärung brachte die von Bürgermeister Klemens Izsak geforderte Einschätzung seiner Sichtweise. Das Stadtoberhaupt beleuchtete dabei insbesondere Anstrengungen von Stadtverwaltung und Gemeinderat zum Betrieb des Bades und die parallel zurückgehenden Besucherzahlen der vergangenen Jahre. Nachdem das Bad nicht mehr zu halten war, haben die Stadtwerke Crailsheim im Februar 2014 eine Kostenprognose abgegeben. Diese erste Kostenaussage lag bei 1,461 Mio. € und wurde als völlig überzogen kritisiert. Weitere Fachbüros kamen zu der gleichen Einschätzung wie die Stadtwerke – es kann nur einen Neubau geben, eine (Teil-)Sanierung ist nicht möglich. Und die heutige Kosteneinschätzung bringt ebenfalls keine neuen Erkenntnisse. Zudem hat die Stadt künftig noch mehrere Zukunftsprojekte zu stemmen, die für sich schon jeweils eine finanzielle Herausforderung bedeuten – das Stadtoberhaupt sprach den Mensabau und die damit einhergehende Schulhaussanierung, den Büchereineubau, die Fortsetzung der Stadtsanierung und den Breitbandausbau an.
Doch letzten Endes sind es nicht nur die Investitionskosten mit 950.000 €, die bei der Stadt verbleiben. Auch bei den laufenden Kosten ist mit einer deutlichen Erhöhung zu rechnen – selbst bei optimistischer Betrachtung bleibt in jährlicher Abmangel von 86.500 €. So wünschenswert ein neues Freibad auch ist, bei der Vielzahl der anderen Infrastrukturobjekte gilt es, eine Abwägung vorzunehmen. Dabei kommt das Stadtoberhaupt zum Ergebnis, dass die Investitionskosten sowie auch die laufenden Kosten für eine Einrichtung, die nur wenige Wochen im Jahr genutzt werden kann, viel zu hoch sind und die Stadt sich deshalb das Freibad nicht leisten könne.

Die Abstimmung brachte dann das Resultat – mit einer großen Stimmenmehrheit wurde der Beschlussantrag zum Neubau/Sanierung des Freibades abgelehnt, 7 Fürsprecher stimmten für die Umsetzung des Projektes und der Rest der insgesamt 23 Stadträte sprach sich gegen das Bauprojekt und damit gegen den Fortbestand des Schrozberger Freibades aus.

Das Bild zeigt eine handgefertigte Skizze von Architekt Gerhard Richter über den letzten Planungsstand.

FreibadPlanung2015