Sitzungsberichte

26. 4. 2018

Haushaltsplan 2011 mit großer Mehrheit beschlossen

Ein einnehmendes Thema der letzten Sitzung des Schrozberger Gemeinderates war die Aussprache und die sich anschließende Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2011, den die Stadtverwaltung bei der letzten Sitzung des Jahres 2010 vorgestellt hatte.

Wie üblich äußerten sich die Fraktionen zu dem Zahlenwerk und Arbeitspapier, das die Richtung für das anstehende Jahr vorgibt. Über die Reihenfolge war man sich schnell einig, entsprechend der Fraktionsgröße sprach Stadtrat Walter Markert für die Freien Wähler, Lothar Mühlenstedt für die CDU, Jürgen Gierke für die Wahlgemeinschaft für Jedermann und Frank Weiß für die SPD.

Themen wie der Fortgang der Stadtsanierung oder die Anstrengungen der Stadtverwaltung und der Schulleitung zum Erhalt des Schulangebotes waren durchgehend bei allen Fraktionen in der Aufzählung der positiven Zukunftsaufgaben. Doch die Aussprache über den Haushaltsplan bringt nicht nur Lobhuddelei, sondern vielmehr werden hier die kritischen Dinge thematisiert.

So ist für die Freien Wähler, aber auch für CDU und Wahlgemeinschaft für Jedermann zu wenig Geld für die Instandsetzung von Straßen und Wegen veranschlagt. Das Wegenetz leidet derzeit unter den Nachwehen des Winters, der noch nicht vorbei ist. Insbesondere die Freien Wähler fordern, dass zumindest die von Landesseite zugestandenen Fördermittel verwendet werden. Bürgermeister Klemens Izsak konnte aber schon in der Sitzung diesem Vorwurf widersprechen. Die Ansätze im Haushaltsplan 2011 sind zwar bei 0 €, aber es sind noch genügend Reste aus 2010 für die ordnungsgemäße Unterhaltung aus dem Vorjahr da. Zudem sind im Vermögenshaushalt 1,4 Mio. € für Straßen veranschlagt. Davon trägt die Stadt 770.000 €. Diese Kosten werden bei den jeweiligen Maßnahmen finanziert und nicht bei den Unterhaltungsposten gebucht. Zudem ist geplant, die Feldwege bei Leuzendorf in eine separate Maßnahme zusammen zu nehmen. Für eine solche relativ aufwändige Instandsetzung von Wegflächen kann ein Antrag auf Mittel aus dem Ausgleichstock gestellt werden – auch das ist nicht in den Unterhaltungsaufwendungen berücksichtigt. Lob kam von Seiten der CDU für die Idee des Bürgermeisters die Leuzendorfer Feldwege betreffend.

Ebenfalls von mehreren Rednern wurde die Schuldenentwicklung thematisiert, denn im Haushaltplan ist eine Kreditaufnahme mit 156.000 € geplant. Bei einem Schuldenstand von rd. 6 Mio. Euro hätten die Stadträte gerne gesehen, dass Schulden getilgt werden. Auch hier war der Einwand von Bürgermeister Klemens Izsak eindeutig. Durch die Tilgungen, die die Stadt im Laufe des Jahres 2011 leistet, kann der Schuldenstand auf jeden Fall reduziert werden. Der Kreditaufnahme stehen nämlich Tilgungen von 591.000 € gegenüber. Der Schuldenstand sinkt deshalb 2011 um 375.000 € und konnte in den vergangenen Jahren gehlaten werden, derzeit liegt die Fremdfinanzierung auf dem Niveau wie vor 15 Jahren. Und hätte es nicht im letzten Jahr die vielen Aktivitäten von Bundes- und Landesregierung zum Konjunkturanschub gegeben, wären die konjunkturfördernden Maßnahmen in Schrozberg auch ausgeblieben. Das Stadtoberhaupt zählte dazu die energetischen Maßnahmen an Schule, Stadthalle sowie beim katholischen Kindergarten auf. Ebenso die Stadtsanierung wurde nur zum Zwecke des Wirtschaftsanschubes genehmigt. Die Durchführung diese Arbeiten war absolut sinnvoll und im Blick auf die Förderung sogar einfacher zu finanzieren. Allerdings konnten aufgrund dessen die Schulden nicht so getilgt werden, wie vorgesehen. Das wird sich aber für die kommenden Jahre wieder positiv auswirken.

Eine Anregung der Freien Wähler betraf die personelle Ausstattung der Stadtverwaltung, mit einer personengenauen Aufstellung würde die Fraktion gerne Vergleiche zu anderen Kommunen anstellen. Der Bürgermeister versprach die Aufstellung, warnte aber zugleich, denn ein Vergleich ist schlichtweg schwierig. Jede Kommune hat ganz individuelle Aufgabenstellungen. So ist Schrozberg als Flächengemeinde im ländlichen Raum nicht vergleichbar mit einer Gemeinde im unmittelbaren Einzugsgebiet einer Stadt.

Womit schon das nächste Thema angeschnitten wäre: die Abwasserbeseitigungsaufgabe ist bald gemeistert. Nicht nur die Stadtverwaltung, auch die Gemeinderäte sind darüber froh. Mit Bossendorf, Gemmhagen, Standorf und Wolfskreut laufen die letzten Maßnahmen.

Die Steigerung der Attraktivität, positive Förderung bei der gewerblichen Entwicklung und der Arbeitsplatzausstattung, Anbindung der unversorgten Gebiete an DSL, die Verbesserung des gastronomischen Angebotes und der Übernachtungsmöglichkeiten waren weitere Themen, die teils etwas kritisch erwähnt wurden. Trotz allem aber überwog die positive Stimmung und Lothar Mühlenstedt bracht das Lob mit den Worten zum Ausdruck, dass die Stadtverwaltung nicht im Schloss sitzt und residiert, sondern sich ganz nach der Bürgermeinung richtet.

Doch nicht alle Fraktionen sehen das so. Seitens der SPD-Fraktion kamen einige Vorwürfe auf. So ist Fraktionsmeinung, dass mit dem Haushalt 2011 nicht gestaltet, sondern nur verwaltet wird. Diese Kritik nahm Bürgermeister Klemens Izsak als persönlichen Vorwurf auf, den er so nicht stehen lassen konnte. Mit vielen Beispielen machte er deutlich, was in den letzten Jahren geleistet wurde und welche Änderungen sich ergeben haben, egal ob das jetzt die Kinder- und Jugendbetreuung, das schulische Angebot oder die Freizeitmöglichkeiten betrifft.

Zudem kündigte die SPD Änderungsanträge an. Die drei Ratsmitglieder würden gerne die Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer anheben, um damit zusätzliche Finanzmittel zu erhalten. Dazu sollte im Gegenzug auf einen Ausflug des Gemeinderates verzichtet werden, zumindest auf die Finanzierung über den städtischen Haushalt. Die weitere Ankündigung von Änderungsanträgen betraf den Betrieb von Viehwaagen, den Zuschuss für den Zuchtbullen und den Bau eines Salzsilos für den Bauhof. Bürgermeister Klemens Izsak wies darauf hin, dass die Abschaffung der Viehwaagen 274 € bringt, der Zuschuss für das Futtergeld des Zuchtbullen 1534 €. Über das Salzsilo muss und kann gesondert beraten werden. Eine Steuererhöhung lehnt das Stadtoberhaupt ab, da die Stadt Schrozberg im Landkreis Schwäbisch Hall im oberen Feld der Steuersätze steht. Zudem rangiert der Kreis im Kreisvergleich weit oben. Im Blick auf die Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung sollten nicht auch noch die Steuersätze angehoben werden, da hier direkte Vergleiche der Kommunen nicht ausbleiben.

Nach der ausführlichen Debatte über diese Themen wurde dann doch auch seitens der SPD-Fraktion kein Änderungsantrag gestellt, die übrigen Fraktionen hatten bereits im Vorfeld angekündigt, keine Änderungen zu fordern. Dennoch verweigerte die kleinste Fraktion im Gemeinderat das Einverständnis zum Zahlenwerk, das die anderen Ratsmitglieder so gesehen einstimmig beschlossen haben.

Wir werden Sie wie schon in den letzten Jahren in den nächsten Ausgaben des Unter Uns über die Schwerpunkte der Maßnahmen im Haushaltplan 2011 noch genauer unterrichten.