Sitzungsberichte

21. 4. 2018

Haushaltsplandebatte startet

Die sicherlich wichtigste Entscheidung, die die Gemeinderäte im Jahresverlauf zu treffen haben, steht an: mit dem Haushaltsplan wird das Jahresprogramm der kommunalen Entwicklung festgelegt. Bürgermeister Klemens Izsak und Stadtkämmerin Carmen Kloß erläuterten daher bei der letzten Sitzung in diesem Jahr, was 2015 alles angegangen werden soll.

Mit einem Volumen von 18.115.736 € präsentiert sich der Gesamthaushalt – der Anteil des Verwaltungshaushalts liegt bei 14.553.736 € mit einer Steigerung von rd. 5 % gegenüber dem Vorjahr. Der Anteil des Vermögenshaushaltes liegt bei 3.562.000 € mit einer Steigerung von 12 %. Die Kreditermächtigung wird mit 504.000 € ausgewiesen, allerdings übersteigen die vorgesehenen Kredittilgungen diesen Betrag – da wies sowohl der Bürgermeister als auch die Kämmerin ausdrücklich darauf hin.

Eine besondere Kennzahl ist die Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt – insgesamt 1.380.000 € stehen hier im Planwerk. Das ist der Betrag, der quasi von allen Einnahmen nach Abzug „der laufenden Kosten“ für den investiven Bereich übrig bleibt. Gesetzlich muss dieser Betrag zumindest in einer Größenordnung sein, dass damit der Schuldendienst bezahlt werden kann – und das ist in Schrozberg problemlos möglich.

Stadtkämmerin Carmen Kloß hat in der Sitzung die wichtigsten Maßnahmen dargestellt und die Finanzierung erläutert. Beispielhaft seien hierzu die Fortsetzung der Stadtsanierung im Bereich der Bahnhofstraße, die Restfinanzierung der Kläranlagenerweiterung, die Sanierung der Gemeindestraßen und Feldwegen auf der Gemarkung Spielbach sowie die Baulanderschließung genannt. Unsere Berichterstattung verzichtet an dieser Stelle auf eine ausführliche Erläuterung aller Maßnahmen – sicherlich bietet sich die Gelegenheit, dies bei der Berichterstattung über die Stellungnahmen der Ratsfraktionen zum Haushaltsplan ausführlich nachzuholen.

Bei der nächsten Sitzung – am 20. Januar 2015 – werden Freie Wähler, CDU, die SPD wie auch die Wahlgemeinschaft für Jedermann ausführlich zu dem Zahlenwerk, zu dem auch der Wirtschaftsplan für die Wasserversorgung zählt, Stellung nehmen. Ob in dieser Sitzung auch die Beschlussfassung erfolgen kann, will der Bürgermeister mit den Fraktionsvorsitzenden vorab klären.