Sitzungsberichte

16. 1. 2018
Bauhof soll erweitert werden

Bauhof soll erweitert werden

Im Haushaltsplan für das laufende Jahr wurde ein Betrag von 80.000 € eingestellt, um eine neue Halle für den Bauhof zu errichten. Ergänzend zu den Fahrzeuggaragen mit Sozialgebäude und der großen Unterstellhalle wäre diese Halle als Unterstand für Geräte vorgesehen, die derzeit im Freien stehen bleiben müssen.

Doch damit wäre nur der aktuelle Platzbedarf befriedigt. Unbefriedigend bliebe der jetzige Zustand, dass im früheren Bauhofareal in der Weststraße immer noch Dinge untergestellt sind. Deshalb gingen die Überlegungen von Stadtverwaltung und Bauhofleitung weiter. Sinnig wären eine größere Scheune sowie ein Anbau an das jetzige Bauhofgebäude, in den das Geschirrmobil ausgelagert werden sollte. Bei einer Besichtigung vor der Sitzung konnten sich die Gemeinderäte ein Bild über den jetzigen Zustand machen.

 

Die Kosten waren bei der Diskussion im Gemeinderat der Dreh –und Angelpunkt. Mit den eingestellten Haushaltsmitteln kann die sicher sinnvolle Erweiterung nicht geschultert werden. Die Verwaltung geht nach einer ersten Hochrechnung von Kosten um die 300.000 € aus. Nachdem aber der Mensabau bei der Schule auf jeden Fall noch etwas dauern wird und keinesfalls 2015 angegangen wird, könnten die Bauhofgebäude zusammen mit der Wegeunterhaltung in Spielbach zur Förderung aus dem Ausgleichstock angemeldet werden.

Ein Vertreter der WfJ kritisierte die Vorgehensweise der Verwaltung. Die Bauhoferweiterung in diesem Stil ist nicht im Haushaltsplan und auch nicht in der mittelfristigen Finanzplanung enthalten. Weitere Projekte wie der Mensa- und Büchereibau, ein Aufzug im Rathaus, die Sanierung des früheren Postgebäudes am Bahnhofsareal oder eine mögliche Freibadsanierung sind ebenfalls noch nicht in der Finanzplanung dargestellt. Deshalb fordert er eine Übersicht über alle anstehendenden Maßnahmen mit Kostenschätzung. Bürgermeister Klemens Izsak ließ diese Kritik nicht unerwidert. Die Vorgehensweise der Stadtverwaltung ist nicht unüblich, denn bei allen Projekten sollte zunächst der Gemeinderat informiert und beteiligt werden. Bei einer positiven Einschätzung des Verwaltungsvorschlages wäre der nächste Schritt, im Rahmen der Haushaltsplanung 2015 die Finanzierbarkeit zu klären. Auch da ist der Gemeinderat wieder beteiligt und Herr des Verfahrens.

 

Mit großer Mehrheit wurde dann die zum Antrag erhobene Forderung des Vertreters der WfJ die Entscheidung über das weitere Vorgehen zurückzustellen bis  eine  Projektliste mit Kosten vorliegt, abgelehnt. Entsprechend dem Verwaltungsvorschlag beauftragte die Mehrheit des Gemeinderats die Verwaltung, die weiteren Schritte zu unternehmen.