Sitzungsberichte

23. 1. 2018

Keine Hinderungsgründe

Als letzten und wichtigen Beschluss der auslaufenden Amtszeit der 2009 gewählten Gemeinderäte stand die Feststellung von Hinderungsgründen bei den am 25. Mai neu gewählten Gemeinderäte auf der Tagesordnung. Nachdem aber die Gewählten selbst und auch der Stadtverwaltung keine Gründe bekannt waren, die rechtlich einem Eintreten in den Gemeinderat entgegenstehen würden, gab es keinerlei Feststellungen zu treffen. Die Neugewählten werden sich daher zu ihrer ersten Sitzung am 23. Juli 2014 zusammenfinden können.