Sitzungsberichte

21. 1. 2018

Haushaltsdebatte 2014 beginnt

Das Jahr 2014 ist schon etliche Tage alt – deshalb wird es auch Zeit, das Jahresprogramm für 2014 festzulegen. Allerdings bringt der Planentwurf für den Haushalt 2014 keine Überraschungen – die Investitionen sind nämlich bereits durch die Beschlusslage im Gemeinderat festgelegt, so Bürgermeister Klemens Izsak in seiner Vorrede.

 

Die Rahmenbedingungen – so der Vorsitzender weiter – sind nach wie vor gut. Die Gewerbesteuereinnahmen sind auf einem gleichbleibenden Niveau und durch die mittlerweile „gesunde“ Mischung der zahlenden Betriebe auch einigermaßen verlässlich. Im übrigen hat die Stadtverwaltung die üblichen Anforderungen beachtet und bei der Straßenunterhaltung den gleichen Betrag wie für die Vorjahre eingeplant. Außerordentlich ist der Anstieg bei den Personalkosten – wobei die eigentliche Lohnkostensteigerung mit 3 % nicht ausschlagend für diese Entwicklung ist. Vielmehr sorgen die Ausweitung der Kinderbetreuung für Mehrkosten– der Bürgermeister verwies hierzu auf die Einrichtung der Kinderkrippe und die Ausweitung der Betreuungszeiten im Kindergarten Leuzendorf.

 

Der Gesamtetat beläuft sich auf 17.109.158 €, dabei entfallen 13.920.158 € auf den Verwaltungs- – und 3.189.000 € auf den Vermögenshaushalt. Die ausgewiesene Kreditermächtigung mit 552.000 € ist wegen der Ablösung auslaufender Darlehen eingeplant. Unter dem Strich wird die Verschuldung sogar um rd. 20.000 € zurückzufahren. Die Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt, also der Betrag, der nach Abzug der laufenden Kosten für Investitionen übrig bleibt, liegt bei ganz ordentlichen 1.474.000 €.

 

Stadtkämmerin Carmen Kloß hat das Zahlenwerk, zu dem auch Erfolgs- und Vermögensplan der betrieblich ausgegliederten Wasserversorgung gehören, zusammengestellt und in der Sitzung die wichtigsten Positionen den Stadträten vorgestellt bzw. erläutert.

 

Die Aussprache bzw. die Stellungnahme der Ratsfraktionen ist für die nächste Sitzung am 17. März vorgesehen – und auch die Beschlussfassung könnte nach Einschätzung von Bürgermeister Klemens Izsak in dieser Sitzung erfolgen. Die Ratsfraktionen behalten sich allerdings vor, ihrerseits zunächst mal das Zahlenwerk ausführlich durchzuarbeiten.

 

Wie schon in den vergangenen Jahren verzichten wir auf ausführliche Erläuterungen zu den einzelnen Maßnahmen und die Etatpositionen des Haushaltsplanes. Im Zuge der Berichterstattung über die Diskussion in der Märzsitzung werden sicherlich die wichtigsten Positionen erwähnt werden. Zudem planen wir – ebenfalls entsprechend wie in den Vorjahren – eine Vorstellung über die erwähnenswerten Maßnamen.