Sitzungsberichte

17. 1. 2018

Gemeinderat beschließt Globalberechnung und erhöht Beiträge

Mit einer etwas schwierigen Materie hat der Gemeinderat sich bei seiner letzten Sitzung beschäftigt – die Stadtverwaltung hat zusammen mit der Allevo Kommunalberatung die Globalberechnung ausgearbeitet und vorgelegt.

Eine Globalberechnung ist eine rechtlich notwendige rechnerische Zusammenstellung zur Beurteilung bzw. der Festlegung der höchstzulässigen Sätze für die Erhebung von Beiträgen für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung.

Nachdem die letzte Überarbeitung der Globalberechnung der Stadt Schrozberg im Jahr 1992 erfolgte, war dies nun nicht nur deshalb überfällig, sondern auch weil in den letzten 10 Jahren doch sehr viele Abwassermaßnahmen durchgeführt wurden. Deshalb hat die Stadtverwaltung alle Kosten im Bereich der Wasserversorgung sowie der Abwasserbeseitigung zusammengestellt. Dazu kommen noch Kosten abzüglich möglicher Förderungen für die Maßnahmen, die in den kommenden Jahren noch durchzuführen sind. Mit diesen Zahlen hat die Allevo Kommunalberatung dann ein umfangreiches Rechenwerk zusammengestellt – 60 Seiten umfasst die Zusammenstellung. Resultat dieser Berechnung ist, dass die Anschlussbeiträge für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung angepasst werden sollten.

Die Stadtverwaltung hat dem Gemeinderat auf dieser Grundlage entsprechende Satzungsänderungen ausgearbeitet und vorgeschlagen. Erhöht werden soll dabei der Klärbeitrag von 1,28 € auf 1,30 €, der Kanalbeitrag von 2,20 € auf 2,70 € und der Wasserversorgungsbeitrag von 0,74 € auf 3,00 €. Die tatsächlichen Gebührenhöchstsätze würden sogar noch etwas darüber liegen – mit 2,78 € beim Klärbeitrag und 3,34 € beim Wasserversorgungsbeitrag sind diese Sätze in der Berechnung ausgewiesen.

Das war dann auch Grund für einen Abstimmungsantrag aus der Mitte des Gemeinderates. Der Abrechnungssatz für den Wasserversorgungsbeitrag lag bisher bei 0,74 € und war im Blick auf die Berechnung also absolut nicht ausreichend. Die fehlenden Beitragserlöse mussten also aus dem Gebührenhaushalt bestritten werden. Deshalb war die Meinung der SPD-Fraktion, die Sätze „kostendeckend“ zu erhöhen. Diesen Antrag lehnte der Gemeinderat aber mehrheitlich ab und beschloss den Verwaltungsvorschlag.

Bitte beachten Sie die Satzungsveröffentlichung im Mitteilungsblatt vom 29.11.2013.