Sitzungsberichte

23. 1. 2018

Gemeinderat bleibt wie bisher

Regelmäßig vor den Kommunalwahlen überprüft die Stadtverwaltung die Sitzzahlen im Gemeinderat. Der Verwaltungsgerichtshof hat im Rahmen früherer Rechtssprechung eine Formel entwickelt, nach der Berechnungen über die Repräsentation der jeweiligen Einwohner der Wohnbezirke über die Sitzzahl dieser Wohnbezirke angestellt werden können.

 

Derzeit besteht der Gemeinderat aus 22 „regulären“ Mitgliedern, 6 Ausgleichsmandate ergab das Wahlergebnis der Wahl vom 7. Juni 2009. Berücksichtigt man die aktuellen Einwohnerzahlen sowie die jetzt in der Hauptsatzung garantierte Sitzzahl für die einzelnen Wohnbezirke, ergibt das eine Überrepräsentation fast aller Wohnbezirke, wobei das zu Lasten des Ortes Schrozberg geht, der wird dabei nämlich mit 12 Sitzen bedacht – nach der Einwohnerzahl müssten das aber mindestens 13 Sitze sein !!!

 

Entsprechend den Regelungen der Gemeindeordnung wäre die Größe des Gemeinderates nach der Einwohnerzahl bei 18 Sitzen. Aufgrund der Tatsache, dass in der Schrozberger Hauptsatzung die Wahl nach den Grundsätzen der unechten Teilortswahl festgelegt wird, besteht die Möglichkeit, die nächste höhere Sitzzahl – das sind 22 – oder auch die nächst niedrigere Sitzzahl – das sind 14 – festzulegen bzw. auch jede Zahl dazwischen. Entsprechende Berechnungen hat die Stadtverwaltung dem Gemeinderat vorgelegt.

 

Bei der Aussprache wurden sehr unterschiedliche Tendenzen deutlich. Eine Wortmeldung war kurz und klar: „Am besten wir lassen alles so wie es ist“. Ganz konträr dazu eine weitere Wortmeldung, nach der das ganze System überdacht werden sollte. Dabei wurde die Notwendigkeit der unechten Teilortswahl hinterfragt.

 

Bei der Beschlussfassung zeigte sich, dass alle dann doch mit dem jetzigen Status einverstanden sind – einstimmig war der Beschluss.