Sitzungsberichte

22. 4. 2018

Konzessionsverträge „verändert“

Der Energieversorger EnBW hat mit der Stadt Schrozberg im Jahr 2006 für die Nutzung von öffentlichen Grundstücken insbesondere von Wegen und Straßen für Strom- und Gasversorgungsleitungen entsprechende Verträge abgeschlossen, die noch bis 30.06.2025 bzw. 31.12.2028 Geltung haben. Allerdings wurde beim Abschluss der Verträge gerade ein neues Vertragsmuster zwischen dem Gemeindetag und der EnBW erarbeitet. Seinerzeit wurde vereinbart, dass die Stadt auf die Bedingungen der neuen Musterkonzessionsverträge umsteigen kann. Die Änderungen, die sich ergeben, wirken sich vorteilhaft für die Kommunen aus – wobei sich diese im wesentlichen auf Regelungen zu Informations –und Mitsprachemöglichkeiten beziehen.

 

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.