Sitzungsberichte

24. 4. 2018

Ortsvorsteherbesoldung wird geändert

Die Vergütung der Ortsvorsteher wurde bei der Kommunalreform Anfang der 70er Jahre in der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger geregelt. Seither wurden die Sätze entsprechend den Erhöhungen der Rechtsverordnung des Landes über die Entschädigung der ehrenamtlichen Bürgermeister und Ortsvorsteher vorgenommen.

Mit der letzten Änderung dieser Rechtsverordnung wurden allerdings die Sätze nicht nur erhöht, sondern auch die Größenklassen im Blick auf die Einwohnerzahlen der jeweiligen Gemeinden/Teilorte geändert – und damit kommt die bisherige Systematik der Entschädigungsregelung für Schrozberg komplett durcheinander.

Zusammen mit den Ortsvorstehern konnte die Stadtverwaltung nun eine Lösung finden, die sicherlich zeitgemäßer ist. Die neue Regelung sieht vor, dass die Ortsvorsteher einen einheitlichen Betrag bemessen an der Einwohnerzahl des jeweiligen Teilortes erhalten, der dann entsprechend dem linearen Erhöhungssatz der einschlägigen Rechtsverordnung des Landes angepasst wird. Nach einer Kommunalwahl sollen künftig die Entschädigungssätze an die Einwohnerzahl angepasst werden. Durch diese Neuregelung ergäbe sich für einige der Ortsvorsteher eine geringere Vergütung, was aber mit Blick auf die Besitzstandswahrung natürlich nicht umgesetzt wird.

Die entsprechende Satzungsregelung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Die Veröffentlichung erfolgte bereits im Unter Uns der Ausgabe für die Kalender woche 43.