Sitzungsberichte

22. 4. 2018

Windenergiestandorte erneut Hauptthema im Gemeinderat

In der neuerlichen Sitzung beschäftigte sich der Gemeinderat erneut hauptsächlich mit der informellen Anhörung des Regionalverbandes Heilbronn-Franken zur Ausweisung von Windenergiepotenzialflächen. Seit der letzten Gemeinderatssitzung im Mai, bei der die Gemeinderäte ausführlich informiert wurden und auch bereits verschiedene Diskussionspunkte aufgekommen waren – wir berichteten ausführlich - fanden Sitzungen der Ortschaftsräte in Leuzendorf, Schmalfelden und Riedbach statt. Zudem wurde im Rahmen einer Informationsveranstaltung auch ins Rathaus eingeladen.

Bürgermeister Klemens Izsak berichtete den Stadträten vom Ergebnis dieser Treffen. So haben die Ortschaftsräte in Leuzendorf und Riedbach keine Einwände. Vom Ortschaftsrat Schmalfelden kam das Signal, dass das Gebiet bei Lindlein, wo jetzt schon 3 Anlagen stehen, ausreichend ist. Aus Landschaftsschutzgründen fordern die Räte, dass das Gebiet bei Großbärenweiler daher entfallen sollte.

Ähnliches erbrachte die Informationsveranstaltung im Schrozberger Rathaus tags zuvor. Hauptsächlich Bürger aus der Ortschaft Sigisweiler äußerten Bedenken aufgrund der Nähe der Anlagen zum Ort. Bürgermeister Klemens Izsak führt dazu weiter aus, dass ein Großteil des Gebietes möglicherweise durch den Flugplatz Niederstetten nicht für Windkraftnutzung möglich sein wird. Ein Bauantrag für ein Windrad in diesem Gebiet wurde nämlich aus diesem Grund bereits abgelehnt. Zudem wäre auch die Erweiterung des Gewerbegebietes „Sigisweiler Straße“ eingeschränkt, weil zu der Bebauungsgrenze nur ein Abstand von 500 Meter eingehalten wurde. In seiner Stellungnahme gegenüber dem Regionalverband postuliert der Gemeinderat daher einen generellen Abstand von 950 Metern zu allen Windkraftflächen.

In der Stadtratsitzung kam das Gespräch auch auf die Fläche, die sich bei Heuchlingen befindet. Dieses Gebiet wird ebenfalls durch den Flugplatz Niederstetten beeinflusst, weil dort Flieger teilweise auf „Platzrunden“ geschickt werden, wenn eine Landung nicht sofort möglich ist.

Ein ähnliches Problem ergibt sich für die Fläche 01-Sha bei Funkstatt gelegen. Zwar ist die Fläche hauptsächlich im Wald, aber auch dort herrscht Flugbetrieb. Die Hohenloher Luftsportgruppe Gerabronn, die den Flugplatz bei Hechelein betreibt, äußert gravierende Bedenken, die der Stadtrat dann auch in seine Stellungnahme übernommen hat.

Das jetzige Verfahren läuft als „informelles Beteiligungsverfahren“. Im weiteren Schritt muss der Regionalverband Heilbronn-Franken noch die offizielle Anhörung für die Ausweisung von Windenergieflächen durchführen. Möglicherweise sind dabei dann Flächen, die jetzt beispielsweise wegen des Flugplatzbetriebes in Niederstetten nicht nutzbar sind, bereits nicht mehr enthalten. Das Verfahren wird sich sicherlich noch geraume Zeit hinziehen, da die Verbandsversammlung auch über das Verfahren Beschluss fassen muss.

Parallel läuft das Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Schrozberg. Nur wenn dort auch die Ausweisung von Vorrangflächen vorgenommen wird, hat das ausschließende Wirkung für weitere Flächen. Auch dieses Verfahren wird einige Zeit in Anspruch nehmen – und auch den Gemeinderat noch mehrfach beschäftigen.