Sitzungsberichte

17. 1. 2018
Viel Wind im Gemeinderat

Viel Wind im Gemeinderat

Derzeit macht das Thema „Windenergie“ die Runde in der gesamten Region Heilbronn-Franken. Hintergrund ist, dass im Regionalplan der Region Heilbronn-Franken, zu der der Landkreis Schwäbisch Hall gehört, Vorrangflächen für Windenergie ausgewiesen sind. Durch eine Rechtsänderung bzw. auch wegen eines Rechtsstreites gilt die Ausweisung von solchen Vorrangflächen künftig nicht mehr, vielmehr sollen nach dem Willen der grün-roten Landesregierung künftig Windkraftanlagen im Außenbereich als privilegierte Anlagen vermehrt genehmigungsfähig sein.

Der Regionalverband reagiert jetzt auf die Rechtsumstellung und hat das gesamte Regionsgebiet entsprechend dem Windenergieatlas durchleuchtet. Dabei sind jetzt Flächen ausgewählt worden, auf denen nach dem Windaufkommen möglicherweise Anlagen wirtschaftlich vernünftig betrieben werden könnten.

Diese sogenannten Potentialflächen werden jetzt an alle Stellen weitergegeben, die möglicherweise Bedenken oder auch Anregungen dazu äußern können oder wollen. Bei diesem Verfahren werden selbstverständlich die Kommunen beteiligt.

Für Schrozberg werden hierbei fünf Gebiete vorgeschlagen. Der Gemeinderat hat vor der Sitzung eine Busrundfahrt unternommen, um diese Stellen vor Ort in Augenschein zu nehmen. In der Sitzung erläuterte Bürgermeister Klemens Izsak ausführlich die einzelnen Flächen.

Hauptsächlich im Wald zwischen Obereichenrot, Funkstatt und Speckheim befindet sich das Gebiet 01 SHA, das mit einer Größe von 67 Hektar nach Bekunden des Regionalverbandes für 4 – 7 Anlagen geeignet wäre. Hier erbrachte die Diskussion im Gemeinderat, dass möglicherweise der Flugbetrieb auf dem Flugsportgelände in Hechelein beeinträchtigt werden könnte. Weitere Bedenken wurden im Blick auf die überwiegend forstwirtschaftliche Nutzung geäußert. Bürgermeister Klemens Izsak sieht darin allerdings weniger ein Hemmnis, denn seit auch der Forst bemerkt hat, dass sich mit Windkraft mehr Geld als mit Forstwirtschaft machen lässt, hat sich die Einstellung der Verantwortlichen schnell geändert.

Zwischen Speckheim, Wolfskreut und Großbärenweiler befindet sich ein ca. 20 Hektar großes Gebiet, auf dem nach dem Bekunden des Regionalverbandes 3 Windkraftanlagen möglich sein könnten.

Ein weiteres Gebiet befindet sich bei Heuchlingen, wobei von dem insgesamt 248 Hektar großen Areal nur ein kleiner Teil auf Schrozberger Gemarkung liegt, der Rest befindet sich auf dem Gemeindegebiet Blaufelden. Eventuell wären dort 2 – 3 Anlagen denkbar.

Ein viertes Gebiet befindet sich zwischen Sigisweiler und Kälberbach. Auf dem 50 Hektar großen Areal könnten 3 – 5 Anlagen entstehen. In diesem Zusammenhang verwies der Bürgermeister auf ein früheres Baugesuch zum Bau eines Windrades genau in diesem Bereich, das aber wegen befürchteter Störungen des Flugradars im Blick auf den Flughafenbetrieb Niederstetten abgelehnt wurde. Nachdem derzeit alle öffentlichen Stellen angehört werden, wird die Wehrbereichsverwaltung hier die entsprechenden Bedenken anmelden. Es ist damit zu rechnen, dass diese Fläche oder zumindest ein Teil dieser Fläche wieder zurückgenommen, also nicht als Potentialfläche ausgewiesen wird.

Eine letzte Fläche befindet sich bei Lindlein. Dort stehen bereits 3 Windräder, es sollen dort auf einem Gebiet von rd. 144 Hektar und damit auf dem Gemeindegebiet Blaufelden weiter verläuft, insgesamt 10 – 14 Anlagen möglich werden. Von diesem Gebiet weiß allerdings Bürgermeister Klemens Izsak von seinem Kollegen aus Blaufelden, dass Widerstände von der Bevölkerung aus dem Baugebiet Diehlfeld zu erwarten sind und deshalb hier entsprechende Bedenken angemeldet werden sollen.

Der Gemeinderat diskutierte sehr ausführlich über diese Gebietsausweisungen, die jetzt wohlgemerkt nur informellen Charakter haben. Das Stadtoberhaupt wies mehrfach darauf hin, dass nach der Rechtsänderung jede Kommune entscheiden muss, ob Windenergieflächen im Flächennutzungsplan festgelegt werden sollen. Die Ausweisung von Potentialflächen im Regionalplan kann dazu ein Anhalt sein, es können aber auch andere bzw. weitere Flächen ausgewiesen werden – oder es kann auch keine Festlegung getroffen werden, dann wären solche Anlagen als privilegiert im Außenbereich zulässig, also ähnlich wie es bei landwirtschaftlichen Bauten auch der Fall ist. Der Gemeinderat folgte der Auffassung von Bürgermeister Klemens Izsak, dass der Flächennutzungsplan entsprechend angepasst werden soll. Mit der Änderung ist das Kreisplanungsamt beauftragt. Das Verfahren läuft parallel zum Verfahren des Regionalverbands.

Es bleibt abzuwarten, wie sich das Interesse an Windenergie weiter entwickelt. Vor dem Regionalplanverfahren meldeten sich fast täglich Interessenten bei der Stadtverwaltung. Seit Bekanntwerden der möglichen Potenzialflächen hat das aber schlagartig aufgehört. Bürgermeister Klemens Izsak sieht einen Grund darin, dass andere Standorte wie z.B. bei Mulfingen, Boxberg, Creglingen und noch einige mehr eine deutlich bessere Windbilanz aufweisen.

In der Diskussion wurden noch etliche Punkte angesprochen, so kam z.B. der Kibitzzug und andere Fragen des Vogelschutzes auf. Das wird sich aber erst durch entsprechende Gutachten klären lassen, die sicherlich dann notwendig werden, wenn das Flächennutzungsplanverfahren angegangen wird. Auch Fragen wie Abstände zu bewohnten Gebieten können und müssen erst dann geklärt werden, bei der planerischen Festlegung kann die Kommune den erforderlichen Abstand, der bisher 950 Meter beträgt, auf 700 Meter reduzieren.

Im weiteren Verfahren werden jetzt die Ortschaftsräte zu dem Vorschlag der Potentialflächen angehört. In Schrozberg soll eine Versammlung angesetzt werden, bei der über die vorgesehene Ausweisung der Potentialflächen informiert werden wird – hierzu wird dann öffentlich eingeladen.