Sitzungsberichte

21. 1. 2018

Haushaltplanverfahren ist eingeläutet

Mit der Vorstellung des Haushaltsplanes hat die Stadtverwaltung das Verfahren zur Aufstellung bzw. zur Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Jahr 2012 eingeläutet. In einem Haushaltsplan werden alle Einnahme- und Ausgabepositionen einer Gemeinde zusammengefasst und dient so als Richtschnur der kommunalen Entwicklung für das anstehende Jahr wie auch für die kommenden Jahre.

In den vergangenen Jahren konnte diese wichtige Planung bereits rechtzeitig vor Beginn des neuen Jahres beschlossen werden. Für das Jahr 2012 war das aufgrund der starken Inanspruchnahme der Mitarbeiterinnen der Kämmerei – die gesplittete Abwassergebühr lässt grüßen – leider nicht möglich.

Als schwieriges Jahr bezeichnete Bürgermeister Klemens Izsak den Planungszeitraum 2012. Grund ist das relativ gute Jahr 2010, das jetzt als Grundlage für die Berechnungen der Zulagen aber auch der Zuweisungen dient – so sieht das der kommunale Finanzausgleich vor. Während in den vergangenen Jahren eine Zuführungsrate von 1 Mio € – 1,7 Mio. € erreicht werden konnte, weist der Verwaltungshaushalt als Investitionsanteil nur eine Zuführung von 461.000 € aus. Zusammengerechnet mit der Zuführungsrate des Jahres 2010, als 2,2 Mio. € erwirtschaftet werden konnten, ergeben sich im Schnitt wieder 1,3 Mio. €. Allerdings konnte seinerzeit durch den Beginn der Stadtsanierung und den weiteren konjunkturfördernden Maßnahmen keine Rücklage gebildet werden.

Trotzdem zeigt sich der Bürgermeister zuversichtlich, weil die bezeichneten Maßnahmen nicht zusätzlich anfielen, sondern nur vorgezogen wurden. Eine Finanzierung über Kredite ist deshalb nicht ganz so dramatisch, wenn man in den Folgejahren dann für die Tilgung sorgt.

Stadtkämmerin Carmen Kloß, die das Zahlenwerk in bewährter Weise zusammengestellt hat, erläuterte die einzelnen Positionen. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 15.308.672 €, davon entfallen 12.602.672 € auf den Verwaltungs- und 2.706.000 € auf den Vermögenshaushalt. Das für die Gemeinderäte, aber auch für die Bürger sicherlich wichtigste: es gibt keine Gebühren- und Steuererhöhungen, wobei man im Abwassersektor noch etwas vorsichtig sein muss, die Verschiebungen durch die gesplittete Abwassergebühr sind bis dato noch nicht klar.
Bedingt durch die höheren Umlagen sowie die geringeren Zuweisungen ist eine Kreditaufnahme notwendig, die Stadtkämmerin rechnet mit 1.078.000 € Fremdkapital, gleichzeitig werden aber 600.000 € getilgt.

Erwähnenswert ist die Erhöhung der Personalausgaben, die mit 3,5% höher ist, als im vergangenen Jahr, und das obwohl z.B. bei der Verwaltung eine ¼ Stelle eingespart wurde. Die Auflösung ist ganz einfach: durch die Erweiterung des Betreuungsangebotes im Kindergarten Leuzendorf sowie die beabsichtigte Einrichtung einer Kinderkrippe wird neues Personal erforderlich – die gesamten Personalausgaben schlagen mit 2.468.515 € zu Buche.

Wie jedes Jahr ist ein ganz ordentlicher Betrag für die Straßen- und Wegeunterhaltung vorgesehen, im Verwaltungshaushalt stehen dazu 150.000 €. Kämmerin Kloß wies ausdrücklich darauf hin, dass darüber hinaus im Vermögenshaushalt Feldwege und Gemeindeverbindungsstraßen im Raum Leuzendorf saniert werden, ebenso werden im Rahmen der Stadtsanierung Innerortsstraßen ausgebaut.

Auch im Vermögenshaushalt sind etliche Maßnahmen veranschlagt – als Schlagworte genannt seien die Stadtsanierung, Abwassermaßnahmen in Standorf und Bossendorf, die Einrichtung einer Kinderkrippe, Umbaumaßnahmen im Rathaus sowie eine Planungsrate für die Erweiterung der Kläranlage Schrozberg.

Diese Darstellung ist jetzt nur beispielhaft. Sicherlich werden die einzelnen Ratsfraktionen bei ihren Stellungnahmen, die in der Sitzung vom 1. März 2012 vorgesehen sind, nähere Ausführungen machen, über die wir dann wieder berichten werden. Zudem werden wir nach der Beschlussfassung ausführlich die im Haushaltsplan vorgesehenen Maßnahmen und Ansätze nach der Beschlussfassung erläutern.

Bitte sehen Sie uns daher nach, wenn wir uns jetzt auf relativ knappe Informationen beschränken und verfolgen Sie bei Interesse unsere weitere Berichterstattung.