Sitzungsberichte

22. 4. 2018

Kurz berichtet

  • Zu zwei Bauvorhaben erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen. Im einen Fall handelte es sich um den Um- und Neubau eines Schweinestalles in Großbärenweiler, im zweiten Fall um den Anbau eines Landwirtes in Standorf an ein bestehendes Wirtschaftsgebäude.

  • Vergeben wurde die Erneuerung der EDV-Anlage im Rathaus an die Fa. Geiger, Kupferzell, die bei der vom Rechenzentrum Heilbronn begleiteten Ausschreibung auch unter Berücksichtigung von künftigen Wartungsarbeiten das günstigste Angebot abgab. Der im Haushaltsplan vorgesehene Aufwand mit 100.000 € wird dabei deutlich unterschritten, weil auf die ursprünglich vorgesehene Neuverkabelung noch mal verzichtet werden soll.
  • Bürgermeister Izsak informierte der Gemeinderat über die vorgesehene Errichtung eines Mobilfunkmastes in Bartenstein. Der Mobilfunkbetreiber D2-Vodafone möchte am Sportgelände durch Erhöhung eines Flutlichtmastens das Funkloch in Bartenstein ?stopfen?. Von den Bewohnern der Siedlung bei der Mehrzweckhalle wurde eine Unterschriftenliste gegen den beabsichtigten Bau der Mobilfunkanlage vorgelegt, gefordert wurde ein Abstand von 3 Kilometern. Der Abstand vom Sportplatz zur Wohnbebauung beträgt 300m. Die Abstände zur Wohnbebauung sind nach geltenden Vorschriften mehr als ausreichend. Nach Ansicht von Bundes- und Landesministerium gibt es keine wissenschaftlichen Erkenntnisse, die gegen die geltenden gesetzlichen Abstandsvorschriften sprechen. In einer Informationsveranstaltung wurden diese Bedenken diskutiert. Der Ortschaftsrat Bartenstein hat der vorgesehenen Errichtung der Mobilfunkantenne bereits mehrheitlich zugestimmt. Der Gemeinderat sah keine Veranlassung, in dieses Verfahren einzugreifen.

  • Das Gremium wurde über die Bestätigung der Haushaltssatzung und die Genehmigung der vorgesehenen Kreditaufnahmen durch das Landratsamt Schwäbisch Hall informiert.