Sitzungsberichte

22. 4. 2018

Haushaltsplan 2005 - ein erster Schlagabtausch

Derzeit arbeitet die Stadtverwaltung an der Aufstellung des Haushaltsplanes. Doch die Zahlen lassen kein Lächeln aufkommen, sondern eher Stirn runzeln und Zähne knirschen. Zwar ist die Aussicht nicht ganz so düster wie für das Jahr 2004, als nämlich eine negative Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt ausgewiesen wurde. Faktisch bedeutet das die Tilgung von Schulden über neue Schulden - und das darf nicht sein. Der Entwurf 2005 rechnet mit einer Zuführung 9.000 ?, das reicht aber bei weitem nicht für die ordentliche Kredittilgung. So ist es jetzt schon abzusehen, dass die Stadt Schrozberg auch für das Jahr 2005 keinen gesetzmäßigen Haushalt aufstellen kann.

Bei einem Volumen von 9.728.000 € im Verwaltungshalt (4,6 % weniger gegenüber 2004) und 3.616.000 € im Vermögenshaushalt (40 % weniger gegenüber 2004!) sind die Einsparmöglichkeiten, so Bürgermeister Klemens Izsak, restlos "ausgemostet". Schon für 2004 wurde beispielsweise der Ansatz für die Straßenunterhaltung drastisch zurückgefahren. Im laufenden Jahr hat sich dann gezeigt, dass dieser Etatposten hinten und vorne nicht reicht, nicht einmal für das Notwendigste. Im Plan 2005 wurde der Ansatz von 2004 nochmals "unterboten"!!!!

Der Vorschlag für eine Verbesserung fiel dem Stadtoberhaupt nicht leicht, denn die einzige Schraube, an der die Stadt drehen kann, sind die Steuer- und Gebührensätze. Seit 1996 sind die Steuerhebesätze für Grund- und Gewerbesteuer unverändert. Trotzdem wollte Bürgermeister Klemens Izsak gerade in einer Zeit, in der die Leute sowieso weniger im Geldbeutel haben, nicht noch Gemeindesteuern erhöhen, "in meiner Brust schlagen da zwei Herzen" kommentierte er seine Zweifel. Bei einer Erhöhung von 5 % bei der Grund- bei der Gewerbesteuer kämen rd. 65.000 € zusätzlich in die Stadtkasse, also auf jeden Fall eine Erleichterung.

Dem Gemeinderat ging es da wie ihrem Vorsitzenden, es wurden viele Argumente gewechselt und Schuldige gesucht. Genannt wurde der Landkreis Schwäbisch Hall, der über die Kreisumlage die Kommunen mehr und mehr belastet, doch der Kreishaushalt selber sieht ja auch nicht besser aus!! Erst nach einer Unterbrechung der Sitzung zu Fraktionsgesprächen konnte man sich schweren Herzens so einigen, dass die Verwaltung für die Aufstellung des Haushaltes mal von einer Erhöhung der Steuerhebesätze ausgehen soll. Diese Zahlen werden nun in den Entwurf eingearbeitet und zur Sitzung am 27. Januar 2005 wird der Haushaltsplan in gedruckter Form präsentiert.