Sitzungsberichte

23. 1. 2018

Abwasserkonzeption geändert

Schon seit Jahren wird in Schrozberg über fast nichts anderes mehr geredet, die Abwasserbeseitigung beschäftigt besonders die Orte, die bisher noch nicht angeschlossen waren, aber auch die übrige Bevölkerung, denn mit jeder neuen Anlage steigt die Gebührenbelastung.
In den vergangenen Jahren wurde in vielen Orten eine Lösung, sei es als öffentliche oder private Maßnahme gefunden. So wurden Anschlüsse realisiert in Eichswiesen, Enzenweiler, Funktstatt, Hechelein, Hummertsweiler, Keitelhof, Lindlein, Windisch-Bockenfeld, Wittmersklingen und Zell. In den Orten Gütbach, Klopfhof, Reichertswiesen, Speckheim, Wengertshof und Zollhaus/Fallhaus laufen derzeit die Arbeiten. Von den öffentlichen Maßnahmen sind Heiligenbronn und Krailshausen abgeschlossen, Sigisweiler und Großbärenweiler laufen derzeit.

Das Stadtoberhaupt erläuterte auf Wunsch der Wahlgemeinschaft für Jedermann ausführlich die Schwierigkeiten im Zusammenhang mit den Abwassermaßnahmen sowie die Veranlagung zu Anschlussbeiträgen. Zurück geht alles auf die Abwasserkonzeption der Stadt Schrozberg aus dem Jahr 1999. Damals wurde aus sachgerechte Erwägungen heraus festgelegt, für welche Orte der Anschluss als öffentliche Maßnahme erfolgt. Bereits damals war klar, dass die übrigen Orte Zug um Zug seitens des Landratsamtes überprüft werden. Gegenstand dieser Prüfung ist die Reinigungsleistung sowie der Stand privater Hauskläranlagen. In den meisten Fällen müssen die Privaten aber nachrüsten, und das ist meist nicht ganz billig. So kommt meist als Ergebnis eine gemeinsame private Maßnahme eines ganzen Ortes heraus, und den Leuten kann es teilweise nicht schnell genug gehen. Diese privaten Maßnahmen werden ebenfalls öffentlich bezuschusst, zwar mit sehr unterschiedlichen Fördersätzen, aber die Bewilligungsbehörde richtet sich nach der verbleibenden Belastung der künftigen Anschlussnehmer, die 12.000 € nicht überschreiten soll. Dabei werden die unterschiedlichsten Diskussionen geführt, allerdings immer mit dem gleichen Hintergrund: Was ist günstiger - und das hängt letztendlich immer von der Grundstücksgröße und dem Zustand der eigenen Hauskläranlage ab.

Die Diskussion im Gemeinderat drehte sich insbesondere um eine Deckelung der Belastung bei den Privatmaßnahmen auf einen Betrag, der unter den genannten 12.000 € liegt. Bei den öffentlichen Maßnahmen ist ein Abweichen von der Veranlagung nach dem Kommunalabgabengesetz sowieso nicht machbar, das nahm der Bürgermeister gleich vorweg. Und auch eine Subventionierung zum jetzigen Zeitpunkt hält er nicht mehr für angezeigt, nachdem bereits sehr viele Maßnahmen abgeschlossen sind. Zudem müssen die verbleibenden Kosten von der Stadt und damit von den Gebührenzahlern getragen werden ? das hielt Bürgermeister Klemens Izsak keineswegs für sachgerecht.

Dass ein Abweichen von der Abwasserkonzeption für die Orte, bei denen ein zentraler Anschluss bis 2010 als öffentliche Maßnahme vorgesehen ist, auch möglich ist, zeigten die Kälberbacher. Die Ortsgemeinschaft hat sich auf eine private Maßnahme geeinigt und einen Antrag gestellt. Die Bewilligung liegt bereits vor, so konnte der Gemeinderat diese Änderung der Abwasserkonzeption aus dem Jahr 1999 beschließen: Kälberbach wird als private Maßnahme durchgeführt.