Sitzungsberichte

21. 1. 2018

Jahresrechnung 2003 beschlossen

Es war die erste Jahresrechnung, die die neue Stadtkämmerin Elke Koch gefertigt hat und die in der letzen Sitzung des Stadtparlamentes einstimmig verabschiedet wurde. Die Zahlen, die sie erläuterte, haben sich gegenüber der Nachtragssatzung vom Oktober des letzten Jahres nicht mehr gravierend verändert.

Die Eckdaten sind folgende: Das Volumen des Gesamthaushalts betrug 15.518.264 € , davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 10.406.264 ?, das sind 297.227 ? bzw. 2,4 % mehr als geplant und auf den Vermögenshaushalt 5.412.000 ?, das sind 469.124 € bzw. 8,7 % mehr.
Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt konnte gegenüber dem Planansatz um 417.655 € übertroffen werden, sie betrug 1.887.483 € . Nach Abzug der ordentlichen Tilgungen verbleibt ein Betrag von 86.542 ?, der damit wieder für investive Ausgaben des Vermögenshaushaltes aus eigenen Mitteln der Stadt zur Verfügung stand. Die Allgemeine Rücklage musste allerdings im Jahr 2003 auf den gesetzlichen Mindestbetrag zurückgeführt werden. Sie betrug am Jahresanfang noch 1.714.764 € , am Jahresende dann 211.384 €.



Stadtkämmerin Elke Koch erläuterte in der Sitzung die Positionen der Jahresrechnung mit den stärksten Abweichungen. Im Verwaltungshaushalt hat die Stadt 122.168 € aus der Beschädigung des Riedbacher Tores in Bartenstein erhalten, dieses Geld wird allerdings wieder für die Instandsetzung benötigt. Weiterhin konnten bei der Gewerbesteuer 121.688 € mehr verbucht werden, als veranschlagt waren. Auf der Ausgabenseite wurden bspw. 62.093 € nicht in Anspruch genommen, da die Arbeiten am Kindergarten Ettenhausen-Bartenstein noch mal verschoben wurden. 35.152 € mehr als im Plan veranschlagt wurden für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Eichswiesen ausgegeben, hier kommt allerdings noch ein Zuschuss seitens des Landkreises. Ebenfalls mehr ausgegeben wurde bei der Gewerbeförderung, einmal durch die Veranstaltung des 2. Schrozberger Sommers, hierzu kamen aber die Beteiligung der Firmen, zum anderen durch den Erwerb des Sioux-Gebäudes, es entstanden Unterhaltskosten hauptsächlich für die Beheizung, auch hier kamen Ersätze über die Mieteinnahmen.
Bei den Personalkosten konnte insgesamt eingespart werden, der größte Sparblock war hier beim Bauhof mit 34.115 €, da eine Stelle bislang nicht besetzt wurde.
Die größten Abweichungen im Vermögenshaushalt ergeben sich beim Bau der Verbindungsspange, durch den schnellen Baufortschritt flossen zum einen die Gelder schneller ab, aber auch in Form der Landesförderung wieder zurück. Ebenfalls zeitliche Verschiebungen im Baufortschritt ergeben sich bei den Positionen Umbau Rathaus Spielbach, Kunstrasenplatz, der Erweiterung der Kläranlage sowie verschiedene Abwassermaßnahmen, so dass auch hier die Mittel schneller benötigt wurden, als vorher angenommen. Die Maßnahme "Wohnen im Alter" in Bartenstein konnte nicht realisiert werden, hier wird kein Haushaltsrest gebildet, sondern die Maßnahme wird nochmals neu veranschlagt. Ebenfalls nicht realisiert wurde die Baugebietserweiterung im Brühl, auch hier erfolgt eine neue Veranschlagung.

Die Gemeinderäte interessierten sich insbesondere für die Überschreitung des Ansatzes bei der Position Planungskosten und Flächennutzungsplänen, die mit 43.330 € zu Buche schlägt. Bürgermeister Klemens Izsak konnte hier zur Auskunft geben, dass die Planungsbüros sehr unregelmäßig Rechnungen für die langwierigen Planungsaufgaben stellen. Allerdings handelt es sich dabei nur um zeitliche Verschiebungen. Ein weiteres Thema waren die Kosten für die Abwassermaßnahme Krailshausen, die gemäß der Jahresrechnung im Rahmen liegen würden. Bauamtleiter Thomas Pöschik erwiderte dazu, dass die große Schlussrechnung erst jetzt gestellt wurde, diese ist allerdings noch nicht geprüft. Mit der beauftragten Firma Wolff & Müller stehen hier bestimmt noch langwierige Verhandlungen ins Haus, da etliche Positionen nicht so akzeptiert werden können.

Die Jahresrechnung für das Jahr 2003 wurde vom Gemeinderat einstimmig akzeptiert. Bitte beachten Sie hierzu auch die Bekanntmachung zur Jahresrechnung an anderer Stelle.