Sitzungsberichte

19. 1. 2018

Kurz berichtet

  • Die Kommunalwahl wirft ihre Schatten voraus. In den Gemeindewahlausschuss wurden, nachdem voraussichtlich alle Gemeinderäte wieder kandidieren werden, Mitarbeiter der Stadtverwaltung berufen. Ihm sollen angehören: Helmut Hüttner als Vorsitzender und Renate Mai als dessen Stellvertreterin. Weitere Mitglieder sind Ilse Grüb, Thomas Pöschik, Elke Koch, Eva Zeller, Karl-Abrecht Wagner und Maria Meixner.
  • Festgeklopft wurde auch die Bedarfsplanung für die Kindergärten im Einzugsgebiet des Hauptortes. Entsprechend den Kinderzahlen soll das jetzige Gruppenangebot zumindest für das kommende Kindergartenjahr beibehalten werden. Ob eine Gruppenreduzierung im kommenden Kindergartenjahr notwendig wird, wird die Bedarfsplanung aufgrund der Kinderzahlen, die im Herbst erhoben werden, ergeben. Die Zeichen deuten jedenfalls darauf hin.
  • Bei der Abwassermaßnahme Spielbach-Heiligenbronn werden immer noch Abwässer in die Kanalisation eingeleitet, die nicht geklärt werden müssen. Dies liegt mit darin begründet, dass die Kanäle nicht ?dicht? sind. Da die Kanalsanierung durch Einbau so genannter ?Inliner? nicht die gewünschte Verbesserung gebracht hat, muss nun an einigen Stellen doch aufgegraben werden. Die Mehrkosten werden bei den Firmen einbehalten, die für den Erfolg durch die Inliner-Sanierung garantiert hatten. Die Fa. Ziegler aus Crailsheim bekam den Zuschlag, sie war mit 30.740 ? die günstigste Bieterin der erfolgten Ausschreibung.
  • Der Bebauungsplan ?Gewerbegebiet Herdwiesen? wurde in Teilbereichen geändert, Grund war die Änderung der Zufahrt durch den Überbau der Fa. Thiele im Bereich der vorherigen Zufahrt. Die vorgezogene Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und die Bürgerbeteiligung wurden bereits durchgeführt. Im Gemeinderat wurden die angebrachten Bedenken und Anregungen diskutiert und teilweise übernommen. Im nächsten Stadium erfolgt nun die öffentliche Bekanntmachung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.
  • Nach den rechtlichen Vorschriften endet die Amtszeit des Gutachterausschusses. Nachdem alle Mitglieder bereit sind, weitere 4 Jahre mitzuarbeiten, bestellte der Gemeinderat den Gutachterausschuss in gleicher Besetzung. Ihm gehören an: Erhard Fleck als Vorsitzender, Thomas Pöschik als dessen Stellvertreter sowie Karl-Heinz Deeg, Frank Klöpfer, Karl-Reinhardt Müller, Günther Sausele, Friedrich Schuch sowie Friedrich Ströbel. Das vorgeschriebene Mitglied der Finanzamtsseite ist Albrecht Gschwind, sein Stellvertreter Bernd Karg, beide von der Oberfinanzdirektion Stuttgart.
  • Der Jugendraum Schmalfelden, untergebracht im alten Schul-/Rathaus soll aufgelöst werden, da einer der Mieter diesen Raum mietweise übernehmen will. Nachdem der Betrieb ohnehin nicht ohne Probleme gelaufen ist und die Aktivitäten dort ziemlich zurückgegangen sind, war der Gemeinderat damit einverstanden. Bei Bedarf können entsprechende Räume in der alten Schule bereitgestellt werden.