Sitzungsberichte

21. 1. 2018

Haushaltsplandiskussion beginnt

Mit dem Einbringen des Haushaltsplanes hat die Stadtverwaltung bei der Dezembersitzung die Diskussion um das Planjahr 2006 eröffnet und den Gemeinderäten mit dem Plan einen Vorschlag unterbreitet, wie es 2006 aussehen könnte bzw. was gemacht werden soll.

Dabei sieht es auf den ersten Blick ganz gut aus. Das Volumen des Haushaltsplanes liegt 12.896.592 € und damit niedriger als 2005. Dabei erhöht sich das Volumen des Verwaltungshaushaltes um 5,98 % auf 10.378.592 €. Erheblich unter dem Vorjahr bleibt das Volumen des Vermögenshaushaltes zurück, es sinkt um 30,37 % auf 2.518.000 €.
Positiv fällt auch die Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt aus, denn insgesamt 802.000 € sind im Plan dafür eingestellt. Hierfür gilt die gesetzliche Regelung in der Form, dass zumindest die Tilgungslast, die im Vermögenshaushalt anfällt, vom Verwaltungshaushalt aufgebracht werden muss. Diese Verpflichtung kann die Stadt Schrozberg für das Jahr 2006 erfüllen, der errechnete Mindestbetrag liegt bei 526.000 €.
Ausschlagend für diese positive Entwicklung ist das schlechte Jahr 2004, denn bei den staatlichen Zuweisungen und Zuschüssen werden die Zahlen immer aus dem zweitvorangegangenen Jahr zugrunde gelegt. Ein zweiter Grund ist die Verbesserung bei den Steuereinnahmen generell, was auch die Verbesserung bei den staatlichen Zuweisungen zur Folge hat.Ein dritter Grund ist die voraussichtlich niedrigere Kreisumlage, die normalerweise über 40 % liegen müsste, aber aufgrund von ähnlichen Effekten beim Landkreis einmalig auf 36,5 % festgelegt werden soll.

Nach dem Willen des Stadtoberhauptes soll im Jahr 2006 erheblich mehr im Bereich der Straßen- und Wegeunterhaltung unternommen werden, rd. 600.000 € sollen dafür bereitgestellt werden. Stadtkämmerin Carmen Kloß erläuterte zudem die einzelnen Planansätze für das kommende Jahr. Im Vermögenshaushalt werden die Hauptpunkte der Neubau der Halle mit der Umfeldgestaltung sein. Weitere Maßnahmen sind die Renovierung des Rathauses Bartenstein, die Fortführung des Gehwegausbaus in Spielbach und die Abwassermaßnahmen in Großbärenweiler und Kälberbach mit Fertigstellungsraten. Alles in allem führen die vorgesehenen Maßnahmen zu einer Kreditaufnahme von 268.000 €.

Wir beschränken unsere heutige Berichterstattung auf die wesentlichen Posten und werden nach der Stellungnahme der Fraktionen in der Sitzung vom 17. Januar 2006 ausführlicher über die einzelnen Punkte berichten.