Sitzungsberichte

22. 4. 2018

Jahresergebnis 2004 ? besser als befürchtet

Der Haushaltplan 2004 war ein ganz besonderer, denn mit einer Negativzuführung in Höhe von 587.000 € vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt war er, wegen nicht ausreichender Ersatzdeckungsmittel nicht gesetzeskonform, so stellte es das Landratsamt in seinem Haushaltserlass fest.

Ganz so schlimm ist es aber nicht gekommen, die tatsächliche Höhe der negativen Zuführung liegt nach den beschlossenen Zahlen bei 385.941 €, also um mehr als 200.000 € besser als befürchtet. Dementsprechend konnte ein Betrag von 203.087 € der allgemeinen Rücklage zugeführt werden. Der Grund hierfür war zum einen ein geringerer Aufwand bei den Umlagen, die von der Stadt entrichtet werden mussten, insbesondere bei der Kreisumlage, die vom Haller Kreistag entgegen den Prognosen um einen Prozentpunkt niedriger festgesetzt wurde. Auch ein restriktiver Kurs der Stadtverwaltung bei den Personalausgaben brachte ein Plus von rd. 56.700 €. Allerdings machten die steigenden Energiekosten das Sparziel wieder etwas zunichte. Hinzu kamen vermehrte Ausgaben bei den Unterhaltung der Orts- und Gemeindeverbindungsstraßen, so dass der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand um mehr als 100.000 € überschritten wurde. Unter dem Strich blieben aber die Ausgabeansätze um fast 30.000 € unter den Planansätzen. Dazu die positiven Auswirkungen auf der Einnahmeseite, die im Wesentlichen auf erhöhte Miet- und Pachteinnahmen, Ersätze sowie verbesserte Steuereinnahmen zurückzuführen sind, machten das im Grund immer noch schlechte Ergebnis, das aber im Vergleich zur Planung doch recht gut aussieht, möglich.

Im Vermögenshaushalt gibt es ebenfalls Verschiebungen, die sich aber unter dem Strich größtenteils wieder ausgleichen. So wurden für den Bau der Verbindungsspange von der L 1002 zur Speckheimer Straße 50.000 € weniger ausgegeben. Dementsprechend weniger Zuweisungen kamen vom Land. Ebenfalls günstiger fiel die Abrechnung zum Umbau des Spielbacher Rathauses aus, rd. 31.200 € blieben die Kosten unter dem Planansatz. Ebenfalls deutlich günstiger konnte die Abwassermaßnahme in Spielbach abgerechnet werden, die Ausgaben bleiben um rd. 112.500 € unter den veranschlagten Kosten des Jahres 2004. Ausreißer nach oben gab es bei der Abwassermaßnahme Krailshausen, wo jetzt schon rd. 71.700 € mehr als geplant ausgegeben werden mussten. Zudem steht noch ein Rechtsstreit mit der ausführenden Baufirma wegen nicht erbrachter bzw. nicht vergüteter Leistung (daran scheiden sich die Geister) ins Haus.

Der Gemeinderat zeigte sich einigermaßen erfreut über das Abrechnungsergebnis, das zwar keinesfalls ein Grund zum Jubeln ist, aber doch eine gewisse Erleichterung bedeutet. So war die Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung 2004 einstimmig. Das Gesamtvolumen wurde auf 16.210.689 € festgestellt, auf den Verwaltungshaushalt entfallen davon 10.171.580 €, auf den Vermögenshaushalt 6.039.109 €. Der Schuldenstand der Stadt Schrozberg lag zum Ende des Jahres bei 5.904.638 €, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 966 € entspricht.

Stadtkämmerin Carmen Kloß schloss ihre Ausführungen zum Rechnungsabschluss mit deutlich mahnenden Worten. Geht es nämlich so weiter, dass die staatlichen Zuweisungen bei steigenden Aufgaben für die Kommunen zurückgehen, müssen die Kommunen noch mehr die eigenen Einnahmequellen ausschöpfen und damit die wirtschaftliche Belastung der Bürger, die durch Bund und Land ebenfalls immer drückender wird, noch verschärfen.