Sitzungsberichte

22. 4. 2018

Rathaus Bartenstein wird umgebaut

Schon sehr lange laufen die Bemühungen der Stadtverwaltung zum Modellprojekt „Wohnen im Alter“ in Bartenstein. Dabei sollte das leerwerdende Gebäude des Altenpflegeheimes mit Mittel aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum zur einer Altenbegegnungsstätte mit Gemeinschaftseinrichtungen und Wohnungen umgebaut werden. Nachdem im Jahr 2000 das neue Pflegeheim in Betrieb ging, gab es zunächst etwas Probleme mit der Zuschussbewilligung. Inzwischen verfolgt man seitens der Stadt- und Ortschaftsverwaltung eine andere Lösung: Das frühere Hospitalgebäude wurde veräußert, da in Bartenstein noch als weiteres öffentliches Gebäude fast in unmittelbarer Nähe, nämlich das frühere Rathaus steht. Auch dieses Bauwerk bedarf dringend einer Renovierung. Die Stadtverwaltung hat sich daher bemüht, die zugesagte Förderung für die ursprüngliche Lösung „umzubiegen“. Dazu war ein neuer Förderantrag notwendig, der erst nach Reduzierung der ursprünglichen Planungskosten mit 648.000 € auf rd. 530.000 € dieses Jahr bewilligt wurde. Die Kostenreduzierung wurde möglich durch den Verzicht auf eine Aufzugsanlage, zudem sollen die bisher 2 Wohnungen nicht zu 3 Wohneinheiten umgebaut werden. Die Zuschusshöhe liegt bei 192.100 €.

Ein weiteres Problem bereitet die Auflösung der Stiftung - der Betrieb des Altenpflegeheimes erfolgte über eine Stiftung des privaten Rechts. Mit dem Verkauf des Gebäudes ist der Stiftungszweck, nämlich die Unterstützung von Armen, Alten und Hinfälligen endgültig weggefallen, eigentlich ist dieser Auftrag seit Geltung der Sozialhilfegesetze, insbesondere das Pflegeversicherungsgesetz schon nicht mehr gerechtfertigt. Allerdings ist es nicht ganz einfach, das Stiftungsvermögen für die Baumaßnahme, bei der Gemeinschaftseinrichtungen auch für die Altenbegegnung entstehen, zu übernehmen. Zusammen mit der Stiftungsaufsicht beim Regierungspräsidium Stuttgart ist Bürgermeister Klemens Izsak als einer Verantwortlichen der Stiftung bemüht, eine Lösung zu finden.

Der Gemeinderat beauftragte in seiner letzten Sitzung das Architekturbüro Fleck in Schrozberg mit der Durchführung der Maßnahme.