Sitzungsberichte

22. 4. 2018

Stromkonzessionsverträge werden verlängert

Die Benutzung von öffentlichen Verkehrs- und Gemeindeflächen zum Bau und Betrieb von Leitungen zur Versorgung mit elektrischer Energie, das ist das, was man mit Hilfe von Konzessionsverträgen regelt. Bisher ist die EnBW Stromnetzbetreiber und damit Vertragspartner der Stadt Schrozberg. Diese Verträge laufen 2007 aus. Aufgrund der rechtlichen Bestimmungen muss hierzu eine öffentlich Ausschreibung erfolgten. Die EnBW hat bereits in der Aprilsitzung den Gemeinderat ausführlich über die Notwendigkeit und das Zustandekommen der neuen Verträge informiert. Zwischenzeitlich war im Bundesanzeiger das Auslaufen der Verträge bekannt gemacht worden. Für den Abschluss der neuen Verträge hat sich nur die EnBW beworben.

Der Gemeinderat beschloss daher die Verlängerung der bestehenden Zusammenarbeit mit dem Energieversorger für die Zeit von 2009 bis 2028. Für die Nutzung der öffentlichen Fläche erhält die Stadt Schrozberg eine Entschädigung, die sich an der gelieferten Energiemenge bemisst, im Haushaltsplan 2006 beispielsweise war dies ein Betrag in Höhe von 250.000 €.