Sitzungsberichte

20. 4. 2018

Haushaltsplan 2007 auf den Weg gebracht

Großes Thema der letzten Sitzung der Schrozberger Gemeinderates im Jahr 2006 war die Einbringung des Haushaltsplanes für das Jahr 2007. Bürgermeister Klemens Izsak und Stadtkämmerin Carmen Kloß stellten die wesentlichen Punkte sowie die Eckdaten der Jahresplanung vor.

Dabei war für Bürgermeister Klemens Izsak besonders wichtig, dass der jetzige Entwurf des Planwerkes - den die Gemeinderäte noch nicht erhalten haben, aber noch vor Jahresende bekommen sollen - keine Kreditaufnahmen vorsieht. Und dies wird sich im Investitionsprogramm der nächsten Jahre so durchziehen. Ziel ist die Reduzierung des Schuldenstandes. Allerdings ist dazu nötig, die Ausgaben zurückzufahren, insbesondere im investiven Bereich – und das geht nur, wenn die anstehenden Zukunftsaufgaben unter Umständen über mehrere Jahre gestreckt werden. Und, was dem Stadtoberhaupt dazu ganz wichtig war, wenn die jetzigen Rahmenbedingungen, also gute Steuereinnahmen, moderate Kreisumlage und die Zusage des Landes, die Kommunen künftig nicht mehr zusätzlich mit Aufgaben und Ausgaben zu belasten, so bleiben oder sogar besser werden.
Diese Zielsetzung wirkt sich schon im Vermögenshaushalt des Jahres 2007 aus, das Volumen liegt bei rd. 1,9 Mio. €– in den Vorjahren waren dies deutlich höhere Investitionssummen. Doch in den vergangenen Jahren wurden sehr viele Infrastruktureinrichtungen geschaffen und fertig gestellt. In den künftigen Jahren geht es darum, das Geschaffene zu unterhalten bzw. zu erhalten. Bürgermeister Klemens Izsak führt hier als größere Maßnahmen die Hallensanierung, den Ausbau der Ortsdurchfahrt Schrozberg sowie die Kindergartensanierungen in Bartenstein/Ettenhausen und Leuzendorf an.

Der Ansatz für die Straßenunterhaltung liegt im Jahr 2007 bei 150.000 €, im Vergleich zum Jahr 2006 deutlich weniger – da waren es 600.000 €. Allerdings, darauf wies der Bürgermeister ausdrücklich hin, sind die Straßenbaumaßnahmen in Schrozberg im Bereich Mörike-/Silcherweg/Uhlandstraße im Zusammenhang mit den Kanalarbeiten zu sehen. Diese Maßnahmen sind nicht im Verwaltungshaushalt, sondern im Vermögenshaushalt veranschlagt, müssten also zumindest was die Kosten für die Straßenerneuerung betrifft, im Zusammenhang betrachtet werden. Zudem stehen zur Wegeunterhaltung noch Haushaltsausgabereste von 2006 zur Verfügung.

Alles in allem ergibt sich im Verwaltungshaushalt bei einem Volumen von 10.551.507 € (geringfügige Steigerung gegenüber 2006) eine Zuführungsrate von 893.000 €.
Die Erhöhungen im Verwaltungshaushalt sind mit auf die stark steigenden Energiepreise zurückzuführen. Auch die Mehrwertsteuererhöhung wirkt sich aus. Stadtkämmerin Carmen Kloß gab weitere Anmerkungen zum Bereich Schule, wo die Positionen als untereinander deckungsfähig erklärt wurden, um eine flexiblere Bewirtschaftung und damit mehr Freiraum für die Schulverwaltung zu schaffen, wie auch zu den Kindergärten, wo ab Januar die vor 1 ½ Jahren eingeführt Kleingruppe im Städtischen Kindergarten befristet bis zum nächsten Kindergartenjahr wieder zur Regelgruppe aufgestockt wird.
Bei den Kosten für die Straßenbeleuchtung fällt ebenfalls mehr an, was auch auf die steigenden Energiekosten zurückzuführen ist. Dies sorgte in der Sitzung für etwas Diskussionsstoff, inwieweit für die Zukunft die Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung nicht angepasst werden sollten.

Die Maßnahmen im Vermögenshaushalt sind relativ schnell aufgezählt, als da wären die Fertigstellung der bereits begonnen Umbaumaßnahme am Rathaus Bartenstein sowie die Fertigstellung der Zufahrtsstraße zum Industriegebiet. Eine weitere Maßnahme, die bereits beschlossen ist, betrifft die Abwasserbeseitigung Reupoldsrot, damit wurde auch bereits begonnen.

Als neue Maßnahmen steht die Sanierung der Stadthalle an, hierzu sind schon bzw. werden noch Anträge auf Förderung aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum und aus dem Ausgleichstock gestellt. Die Kanalerneuerung und Straßensanierung im Bereich Silcher- und Uhlandstraße/Mörikeweg hat der Gemeinderat bereits in der vorigen Sitzung beschlossen. Die Stadtverwaltung schlägt vor, die noch nicht ganz fertig gestellte Zufahrt zum Industriegebiet bis nach Könbronn weiterzubauen, bisher ist dies nur ein Feldweg. Die Verwaltung wird klären, inwieweit es hierzu Zuschüsse geben könnte. Weitere Maßnahmen sind die Sanierung der Brücke bei Heuchlingen, der Anschluss des Abwassers von Kreuzfeld nach Krailshausen bzw. Reupoldsrot sowie Hochwasserschutz- und Renaturierungsmaßnahmen bei Lindlein.

Summa summarum ergibt sich ein Finanzierungsvolumen von rd. 1,9 Mio. €, die über die Zuführung (893.000 €), über Zuschüsse und eine Rücklagenentnahme gedeckt werden, eine Kreditaufnahme deswegen ist nicht erforderlich. Das soll sich die kommenden Jahre so fortsetzen, so dass bis Ende der mittelfristigen Finanzplanung im Jahr 2010 der Schuldenstand von 1009 €/Einwohner auf 766 €/Einwohner reduziert werden könnte.

Eine ausführliche Aussprache bzw. die Stellungnahme der Fraktionen ist für die nächste Sitzung vorgesehen. Einige direkte Rückfragen betrafen insbesondere das weitere Procedere sowie einzelne Maßnahmen, wie beispielsweise die Sanierung der Stadthalle, die manchem zu teuer ist und auch zeitlich noch etwas hinausgeschoben werden könnte. Fürsprecher fanden die Sanierungsmaßnahmen bzw. Neubauabsichten für die Kindergärten in Bartenstein-Ettenhausen und Leuzendorf, die im Finanzplan für 2009 anstehen. Eine weitere Wortmeldung betraf das Dorfgemeinschaftshaus Leuzendorf, für das nach Meinung des Ortsvorstehers eine umfangreichere Sanierungsmaßnahme vorzusehen wäre, was allerdings vom Bürgermeister in Frage gestellt wurde.

In der Sitzung vom 16. Januar werden nun die Stellungnahmen der Fraktionen erwartet. Die Beschlussfassung über den Haushaltsplan kann schon in derselben Sitzung oder in der Sitzung vom 14. Februar erfolgen.