Sitzungsberichte

16. 1. 2018

Verwaltung gibt positiven Finanzzwischenbericht ab

In der ersten Sitzung des Gemeinderates nach der Sommerpause war gleich der ers-te Tagesordnungspunkt der Finanzzwischenbericht, wo die Verwaltung üblicherweise einmal im Jahr dem Gemeinderat berichtet, wie sich die finanzielle Entwicklung zeigt.

Und da hatte Stadtkämmerin Carmen Kloß sehr gute Nachrichten für das Gremium, denn nicht nur bei der Gewerbesteuer werden 550.000 € mehr als geplant eingehen, auch bei den Schlüsselzuweisungen kommen voraussichtlich 84.000 € mehr in die Kasse. Selbstredend gibt es auch Abweichungen, die sich finanziell negativ auswir-ken, so z.B. der Gebührenhaushalt im Bestattungswesen, wo 25.000 € weniger ein-genommen werden als im Haushaltsplan veranschlagt war. Alles in allem rechnet die Stadtverwaltung unter dem Strich mit Mehreinnahmen von rd. 700.000 € im Verwal-tungshaushalt.
Davon können nach Abrechnung der Ausgaben fast 1,2 Mio. € zum Vermögens-haushalt zugeführt werden, das sind rd. 386.000 € mehr als im Plan veranschlagt. Größte Abweichung bei den Ausgabenansätzen ergibt sich – zwangsläufig – bei der Gewerbesteuerumlage, die aufgrund des gestiegenen Gewerbesteueraufkommens 208.300 € mehr beträgt. Weitere größere Abweichungen gibt es beim Aufwand für die Kanalsanierung mit 60.000 €. 20.000 € mehr fallen für Unterhaltungskosten in der Kläranlage an, wo insbesondere ein Gebläse ganz knapp nach Ablauf der Gewährlei-tungsfrist ersetzt werden musste.

Nach der geschätzten Abrechnung im Vermögenshaushalt bleibt allerdings von die-sen Mehreinnahmen nichts mehr übrig. Das liegt am schnellen Baufortschritt der neuen Halle, denn schon bis zum Jahresende muss die Baumaßnahme abgeschlos-sen und sogar abgerechnet sein. Damit muss die letzte Finanzierungsrate, die ei-gentlich im nächstjährigen Haushaltsplan vorzusehen wäre, vorgezogen werden, und das schlägt mit rd. 416.000 € zu Buche – dafür brauchen aber keine Mittel mehr im kommenden Jahr bereitgestellt werden. Zudem ergeben sich im Vermögenshaushalt ebenfalls weitere Verschiebungen – unter dem Strich könnte eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage mit etwas über 32.000 € notwendig werden, um den Haus-halts auszugleichen, dies sind 150.000 € weniger, als im Haushaltsplan veran-schlagt.

Der Gemeinderat zeigte sich über diese guten Nachrichten er