Sitzungsberichte

25. 4. 2018

2005 schließt gar nicht schlecht ab, Gemeinderat beschließt die Jahresrechnung

Bei seiner letzten Sitzung konnte der Gemeinderat – einstimmig – über den Jahresabschluss 2005 befinden. Das eindeutige Votum fiel dem Gremium wohl auch deshalb so leicht, weil Stadtkämmerin Carmen Kloß gute Nachrichten hatte:

Der Haushaltsplan ging noch von einer Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt von 49.000 € aus. Das Ergebnis brachte eine Verbesserung um fast 1.000.000 €.

Die größte positive Abweichung gab es bei der Gewerbesteuer; 764.227 € flossen mehr in die Stadtkasse, als im Plan geschätzt wurde. Natürlich gab es viele weitere Abweichungen, so bei der Konzessionsabgabe, bei Mieteinnahmen aus Gewerbeförderung, bei der Zuweisung des Landes für Schulzwecke, wo ebenfalls mehr eingenommen werden konnte. Den gleichen Effekt ergibt sich bei Ausgaben, die nicht in der angenommenen Höhe angefallen sind. Hierzu seien beispielhaft die Personalausgaben im Rathaus, im Kindergarten Leuzendorf, wo eine Gruppe geschlossen wurde, und bei den Reinigungsarbeiten in der Schule genannt, wo durch zeitweise nicht besetzte Stellen nennenswerte Einsparungen möglich waren.
Selbstverständlich gab es auch Verschiebungen, die das Ergebnis negativ beeinflussen wie beispielsweise bei den Abwassergebühren, wo insgesamt 53.600 € weniger eingenommen werden konnten, als veranschlagt. Gleiches gilt für das Bestattungswesen, wo einfach durch weniger Sterbefälle der Ansatz um 28.750 € unterschritten wurde. Umgekehrt bei den Ausgaben gab es auch negative Veränderungen wie z.B. bei dem Ansatz für die Straßenbeleuchtung, wo der Ansatz um rd. 22.400 € überschritten wurde, allein 18.000 € davon entfallen auf Erneuerungsmaßnahmen im Rahmen von Abwassermaßnahmen. Auch bei der Gebäudeunterhaltung fielen rd. 28.500 € mehr an, selbstverständlich steigt bei höheren Gewerbesteuereinnahmen die entsprechende Gewerbesteuerumlage an, der Ansatz wurde um fast 60.000 € überschritten.

Nichtsdestotrotz konnten dem Vermögenshaushalt über 1.000.000 € zugeführt werden. Nach dem geltenden Recht ist eine Zuführung zumindest in Höhe der Kreditbeschaffungskosten sowie der ordentlichen Tilgungsleistung verpflichtend. Während der Haushaltsplan gegen diese gemeinderechtliche Vorschrift verstoßen hat, passt das jetzt beim Rechnungsabschluss, die Mindesthöhe wären 451.800 € gewesen.

Auch im Vermögenshaushalt ergaben sich etliche Abweichungen. Der größte Ausfall schlägt bei der Beschaffung des neuen Drehleiterfahrzeuges zu Buche, wo eine Förderung aus Ausgleichstockmitteln versagt wurde – 250.000 €. Die zugesagte Förderung für die Gehwegmaßnahme Spielbach wirkt sich dagegen erst im Jahr 2006 aus. Weitere größere Beträge fehlen bei den Beitragseinnahmen, wo durch die geringe Bautätigkeit auch keine Veranlagungen erfolgen konnten. Natürlich gab es noch weitere Abweichungen, die in Summe dazu führten, dass von der deutlich höheren Zuführung nur noch rd. 10.600 € der Rücklage zugeführt werden konnten.

Die Rückfragen aus dem Gemeinderat bezogen sich auf bestimmte Abweichungen wie beispielsweise die Abwicklung des Akademiebetriebes, wo noch Umsatzsteuerabführungen bzw. Vorsteueranforderungen abgewickelt wurden. Auch die schlechte Kostendeckung im Bestattungswesen wurde reklamiert. Der einstimmige Beschluss zeigt aber, dass auch der Gemeinderat erfreut über das doch gute Rechnungsergebnis für das Jahr 2005 war.