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Evangelischer Kindergarten – Beteiligung neu geregelt

Seit 1995 galt der bisherige Vertrag zwischen der Stadt und der evangelischen Kirchengemeinde Schrozberg über den Betrieb deren Kindergarten. Aufgrund der Neuregelung der Kindergartenfinanzierung im Jahr 2004 ist dieser Vertrag auf die neuen Recht- und Finanzierungsverhältnisses einfach übergeleitet worden. Die kirchlichen und kommunalen Spitzenverbände haben im Blick auf das neue Recht das Vereinbarungsmuster für die vertraglichen Beziehungen zwischen Kommune und Kirche was Kindergartengartenbetrieb und –kosten betrifft neu gefasst. Dieses Vertragsmuster wurde den neuerlichen Verhandlungen nun zugrunde gelegt.

Eigentlicher Grund für die Verhandlung war eine wichtige Position, die in den bisherigen Verträgen nicht geregelt war: nämlich die kommunale Beteiligung bei Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen. Die letzte große Sanierung wurde erst vor ein paar Jahren durchgeführt. An den Kosten hat sich die Stadt Schrozberg nach Verhandlungen mit der Kirche mit 40 % beteiligt. Das neue Vertragsmuster sieht hier eine Spanne von 70 – 90 % vor. Dies spiegelt die Situation der Kirche wider, die sich aufgrund leerer Kassen mehr und mehr aus dem Kindergartenbetrieb zurückziehen muss. Damit wäre dann die Kommune aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet, die entsprechenden Plätze vorzuhalten. Die Vorstellung auf Seiten der Kirche ist ein Beteiligungssatz von 75 % an den investiven Kosten. Die Beteiligung am laufenden Betrieb mit 84 % der Kosten stand schon im vorigen Vertragswerk. Ansonsten wurde kaum etwas von den vorigen Regelungen geändert.

Der Gemeinderat konnte daher sehr schnell dieser Änderung zustimmen, wohl auch, weil die nächste grundlegende Renovierung des Kindergartens noch in weiter Ferne liegt.