Sitzungsberichte

22. 1. 2018

Haushaltsplandiskussion ist eröffnet

In der letzten Sitzung brachte die Stadtverwaltung den Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr in die Diskussion, wesentlich früher, als in den letzten Jahren. Bürgermeister Klemens Izsak will damit den Stress der Vorweihnachtszeit etwas entspannen, bis dahin könnte der Haushaltsplan nämlich bereits beschlossen sein.

Wie allerorts freut sich auch Schrozberg derzeit über mehr Geld in der Kasse, sei es nun bei den Anteilen an den staatlichen Steuern oder den eigenen Steuereinnahmen. Das Stadtoberhaupt appelliert, dass man die Zeiten besserer Finanzen für die Konsolidierung nutzen sollte. So ist für das Jahr 2008 keine neue Schuldaufnahme vorgesehen. Auch die reguläre Kredittilgung wird finanziert. Der Haushaltsentwurf weist zudem keine Überraschungen aus, sondern spiegelt die Beschlusslage im Gemeinderat wieder. So sind die größeren Maßnahmen in 2008 die Sanierung der Stadthalle – hier wird der Bauausschuss bzw. der Gemeinderat die weitere Vorgehensweise noch konkretisieren –, die Straßeninstandsetzung im Wohngebiet nördlich der Bahnlinie sowie die Kindergartensanierung Bartenstein-Ettenhausen – für die beiden Maßnahmen würde die Stadtverwaltung eine Förderung aus dem Ausgleichstock beantragen.

Stadtkämmerin Carmen Kloß, die das große Zahlenwerk zusammengestellt hat, stellte in der Sitzung die wichtigsten Positionen vor. So soll der Haushalt 2008 insgesamt ein Volumen von 14.425.790 € ausweisen, und zwar 11.799.790 € im Verwaltungshaushalt (+ 12 % gegenüber 2007) und 2.626.000 € im Vermögenshaushalt (+ 38 % gegenüber 2007). Der Schuldenstand der Stadt wird sich im Laufe des Jahres durch die ordentlichen Tilgungsraten weiter verringern, so dass die Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2008 noch 971 € betragen könnte. Nach der außerordentlichen Tilgung von zwei Darlehen im Jahr 2007 also eine gute Entwicklung. Ähnlich geht es weiter bei der Betrachtung der staatlichen Zuweisungen und Steueranteile, so rechnet die Stadtverwaltung beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 1.623.190 €, 2007 waren es noch 1.464.830 €. Bei den Schlüsselzuweisungen sieht es ähnlich aus, 2.243.145 € werden für 2008 erwartet, 2007 waren noch 1.664.820 € eingeplant. Vorsichtig rechnet die Stadtkämmerin bei den Gewerbesteuereinnahmen, die Erhöhung hat sie mal mit 200.000 € gegenüber dem Ansatz von 2007 mit 1.400.000 € in den Haushaltplan aufgenommen. Alles in allem –die Umlagen an Land, Kreis und aufgrund der Gewerbesteuereinnahmen steigen betragsmäßig mit – bleiben der Stadt noch 3.200.403 € von den Zuweisungen und Steuereinnahmen übrig, das sind 689.000 € mehr als 2007. Im Verwaltungshaushalt ergibt sich letztlich ein Betrag von 1.163.000 €, der als Zuführung zum Vermögenshaushalt ausgewiesen werden kann. Die Mindestzuführung – also der Betrag, der sich aus dem Schuldendienst ergibt und nach den gemeinderechtlichen Vorschriften auf jeden Fall erwirtschaftet werden muss – liegt bei 472.000 €, dieser Betrag ist also deutlich überschritten, so dass mit der Zuführung auch die Projekte im Vermögenshaushalt finanziert werden können.

Der Gemeinderat wird sich jetzt in seiner nächsten Sitzung am 13. November detailliert mit den Zahlen für 2008 auseinandersetzen und Fraktionsweise Stellung beziehen. Wenn es nach dem Willen des Vorsitzenden geht, könnte der Gemeinderat das nächste Mal auch schon Beschluss über den Haushalt fassen, denn – so Bürgermeister Klemens Izsak: Es ist in Planung nur das eingestellt, was Beschlusslage im Gemeinderat ist.

Wir werden bei unserer kommenden Berichterstattung zwangsläufig auf die Positionen zurückkommen, die den Gemeinderat besonders interessieren. Zudem werden wir – sobald der Haushaltsplan beschlossen ist – über die wichtigsten Zahlen berichten. Deshalb verzichten wir jetzt an dieser Stelle auf eine detaillierte Berichterstattung.