Sitzungsberichte

20. 1. 2018

Erneute Stadtsanierung in Schrozberg ??

Insgesamt 12,5 Hektar groß ist das Sanierungsgebiet, das in Schrozberg ausgewiesen werden soll. Anlass ist die anstehende Sanierung der Ortsdurchfahrt, die den Gemeinderat bereits mehrfach beschäftigt hat. Im Rahmen einer Sanierungsmaßnahme besteht die Möglichkeit, die Kosten für die Straßenbauarbeiten, aber auch private Sanierungskosten zu fördern, während bei einem Zuschuss über andere Fördertöpfe immer nur die öffentlichen Maßnahmen unterstützt werden. Zusammen mit dem Fachbüro STEG, Stadtentwicklung GmbH aus Stuttgart/Heilbronn, das bereits bei vielen Kommunen auch im näheren Umkreis solche Sanierungsmaßnahmen abgewickelt hat, wurde nun eine Grobanalyse erstellt. Darin wird der voraussichtliche Sanierungsbedarf gekennzeichnet und erste Kosten ermittelt. Mit diesen Unterlagen kann nun eine Antragstellung beim Regierungspräsidium in Stuttgart erfolgen. Doch Ralph Jaeschke, der verantwortliche Projektleiter, der zusammen mit Alexander Schwägerl die Ausarbeiten gemacht und aufbereitet hat, rät gleich, viel Zeit mitzubringen: Das Sanierungsprogramm ist derzeit mehrfach überzeichnet und das Warten kann sich da gut und gerne über mehrere Jahre hinziehen. Das war dann auch mit ein Hauptpunkt in der Diskussion. Die Räte interessierte daneben, inwieweit eine „Mehrfachförderung“ denkbar wäre. Doch das geht nur zusammen mit der allgemeinen Finanzierungsförderung der Kommunen, dem Ausgleichstock. Fördergelder aus dem Entwicklungsprogramm „Ländlicher Raum“ oder Straßenbaumittel scheiden bei einer Sanierungsförderung aus. Zudem wären private Maßnahmen so nicht oder nur schwer förderbar, während umgekehrt bei einer Sanierungsförderung sogar Erhöhungen denkbar wären, wenn die Mittel nicht ausreichend sollten. Insofern rät der Fachmann eindeutig zu diesem Finanzierungsinstrument, letztlich auch deshalb, weil die Förderdauer entsprechend dem Fortschritt der Arbeiten flexibel ist.

Der Gemeinderat stimmte dem Verwaltungsvorschlag sowie dem Grobkonzept einstimmig zu. Jetzt wird die Stadtverwaltung zusammen mit der STEG den Antrag zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes stellen und dann heißt es Abwarten !!!