Sitzungsberichte

22. 1. 2018

Friedhofsgebühren, Wasser und Abwasser werden teurer

Im Zusammenhang mit den Planvorbereitungen für das Jahr 2009 hat die Stadtverwaltung auch die Gebührenhaushalte überprüft.

Im Bereich des Bestattungswesens gab der Kostendeckungsgrad in den vergangenen Jahren immer wieder Grund zur Beanstandung durch das Landratsamt, da bei weitem keine kostendeckende Gebühr verlangt wird. Bürgermeister Klemens Izsak verwies auf die vielen Friedhöfe und die vorhandenen Anlagen, die allein aufgrund der kalkulatorischen Verzinsung des gebundenen Kapitals sowie den Abschreibungen hohe Aufwendungen in die Kalkulation einbringen. Dazu kommen die normal anfallenden Kosten für Betrieb und Unterhalt. Im Gebührenvergleich führt das dazu, dass Gemeinden mit beispielsweise nur einem Friedhof sehr viel besser agieren können.

Die Diskussion im Gemeinderat verlief sehr kontrovers, die Vorschläge gingen vom Belassen bei der bisherigen Gebühr bis zur Erhöhung um 10 % über den Verwaltungsvorschlag hinaus. Grund für diesen Vorschlag - der sogar zum Antrag erhoben, allerdings vom Gemeinderat dann mehrheitlich abgelehnt wurde - ist die Tatsache, dass selbst nach der Erhöhung entsprechend dem Vorschlag der Stadtverwaltung immer noch eine deutliche Kostenunterdeckung bleibt und künftige Erhöhungen nahezu vorprogrammiert sind.

Beschlossen wurde dann Erhöhungsvorschlag der Stadtverwaltung – bitte beachten Sie dazu die entsprechende Satzungsveröffentlichung.


Schneller kam das Gremium zu einer Einigung bezüglich der Wasser- und Abwassergebühren, hier ist nämlich vorgeschrieben, dass die Einrichtungen kostendeckend betrieben werden.
Im Bereich der Wasserversorgung hat die Stadtverwaltung einen Betrag von 1,70 €/cbm als kostendeckende Gebühr ermittelt, derzeit liegt der Preis bei 1,55 €/cbm.
Etwas komplizierter ist es im Bereich der Abwasserreinigung, denn dort stehen noch „Verluste“ aus früheren Jahren in den Büchern – im Bereich der Klärgebühr sind das 116.640,20 €, im Bereich der Kanalgebühr 241.349,96 €.

Hier war der Vorschlag der Stadtverwaltung, die Gebühren so anzupassen, dass der laufende Aufwand gedeckt wird, die Gebührenunterdeckung der Vorjahre bliebe dabei außen vor.

Seitens der Gemeinderäte wurde der Vorschlag unterbreitet, den Wasserpreis nur auf 1,65 € anzuheben, dafür die Gebühr für Kläranlage und Kanal jeweils 5 cent stärker anzuheben, als von der Stadtverwaltung vorgeschlagen. Unter dem Strich ergibt sich für die Stadtkasse die gleichen Einnahmen, da die abgenommene Wassermenge doppelt so hoch ist wie die Abwassermenge.

Grundproblem dieser Gebührenhaushalte ist ebenfalls die dezentrale Struktur im Stadtgebiet. Aufgrund der investitionsträchtigen Anlagen wird die Gebührenkalkulation durch die Berücksichtigung von Abschreibung und Verzinsung in die Höhe getrieben.

Die neuen Gebührensätze ab dem 01.01.2009 wurden vom Gemeinderat mit 1,65 €/cbm für den Wasserbezug und 1,86 €/cbm Klär- sowie 2,17 € Kanalgebühr festgelegt.

Bitte beachten Sie dazu die jeweiligen Satzungsveröffentlichungen im Unter Uns.