Sitzungsberichte

22. 1. 2018

Haushaltsplan 2009 / Kurzer Überblick – weitere Berichte folgen

Die Verwaltung brachte in der letzten Gemeinderatssitzung den Haushaltsplan für das Jahr 2009 ein und stellte das Zahlenwerk dem Gremium ausführlich vor. Das Gesamtvolumen beträgt 15.036.238 €, davon entfallen 11.832.238 € auf den Verwaltungshaushalt und 3.204.000 € auf den Vermögenshaushalt. Bei seiner Haushaltsrede betonte Bürgermeister Klemens Izsak, dass bei den derzeitigen Horrormeldungen aus Wirtschafts- und Finanzkreisen mehr als früher die Betonung auf dem Wort „Plan“ liegt. Für die Aufstellung liegt der Haushalterlass des Landes zu Grunde, der aber aufgrund der aktuellen Entwicklungen mehrfach nach unten korrigiert werden musste. Deshalb wäre es möglicherweise sinnvoll gewesen, einige Maßnahmen zu schieben - die Stadtverwaltung hat sich entschlossen, die Planung zunächst so zu belassen, um dann im laufenden Haushaltsjahr zu sehen, welche Maßnahmen kommen bzw. inwieweit Mittel benötigt werden. So wird z.B. der eingestellte Etatposten für die Stadtsanierung nur dann benötigt, wenn die Ortssanierung in das Landesprogramm aufgenommen wird. Aus diesem Grund ist 2009 eine Schuldenaufnahme vorgesehen, die allerdings unter den Tilgungsleistungen liegt. So wird die Verschuldung immer noch geringfügig reduziert.

Doch so sehr die Welt derzeit im Fluss ist, sieht das Stadtoberhaupt sehr viele positive Aspekte, denn noch nie war die Beschäftigungsquote so hoch wie zurzeit. Es bleibt abzuwarten, wie die Entwicklung weitergeht.

In der Sitzung stellte Stadtkämmerin Carmen Kloß das Zahlenwerk im Einzelnen vor und erläuterte ausführlich die wichtigen Positionen – hier eine kurze Zusammenfassung:

Die Ausgaben des Verwaltungshaushaltes fallen für folgende Zwecke an:

Personalausgaben 19 %
Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 43 %
(z.B. Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten von Gebäuden
und Grundstücken)
Zuschüsse 2 %
Finanzausgaben 36 %
(Umlagen, Zinsen, Zuführung an Vermögenshaushalt)

Die Orientierungsdaten des Landes für den Haushalt 2009 gingen noch von stabilen Steuerzuwächsen aus, was sich entsprechend positiv auf den Finanzausgleich auswirken sollte. In Anbetracht der jüngsten Entwicklungen auf den Finanzmärkten werden die Gemeinden von finanziellen Einbußen wohl nicht verschont bleiben. Nach derzeitigem Stand können jedoch keine Aussagen über die genauen Auswirkungen auf die Gewerbesteuer der Stadt Schrozberg getroffen werden. Der Planansatz für das Jahr 2009 wurde zwar auf 800.000 € „heruntergefahren“, steht jedoch in Zusammenhang mit Vorauszahlungsanpassungen.

Die (vor der Finanzkrise) vorausberechneten Zuweisungen des Landes betragen rd. 4,5 Mio. €. Dieser Betrag wurde dem Haushaltsplanentwurf 2009 zugrundegelegt. Auf der Basis der November-Steuerschätzung wurden die Basisdaten für die Zuweisungen zwischenzeitlich aktualisiert. Demnach würden sich für die Stadt Schrozberg Einbußen von rd. 90.000 € gegenüber dem Planentwurf ergeben.

Die Zuführung an den Vermögenshaushalt (Auswirkungen der Finanzkrise nicht miteinbezogen) erreicht einen Betrag von 1.162.000 €.

Diese relativ hohe Zuführung wird im Vermögenshaushalt jedoch dringend benötigt, denn zur Finanzierung der Vorhaben kann nicht auf eine Rücklagenentnahme zurückgegriffen werden.

Die Schwerpunkte der Investitionen liegen u.a. in den Bereichen Kindergärten, Straßenerneuerung und Abwasserbeseitigung.

Es ist die Fertigstellung folgender Projekte vorgesehen: Rückbau und Umbau des Kindergartens Ettenhausen-Bartenstein ; Um- und Erweiterungsbau Stadthalle Schrozberg BA 2; Abwassermaßnahme Kleinbärenweiler. Die Ausgabeansätze für diese Maßnahmen betragen insgesamt rd. 1,2 Mio. €.

Für das Wohngebiet „Im Kreuzgang“ sind umfangreiche Erneuerungsmaßnahmen im Bereich Kanalisation/Wasserleitung/Straße vorgesehen. Da die Kanalerneuerung aus Eigenmitteln finanziert werden muss, wird das Gesamtprojekt in Teilabschnitten realisiert. Im Haushaltsplan 2009 sind insgesamt 400.000 € Ausgaben berücksichtigt.

Sofern die Stadt Schrozberg 2009 in das Landessanierungsprogramm aufgenommen wird, stehen auch für die Erneuerung von Kanal und Wasserleitung, sowie für den Straßenbau im Bereich der OD Schrozberg (1. BA) Mittel bereit.

Für den Bau eines gemeinsamen Ortszentrums in Leuzendorf (Kindergarten, Feuerwehr, Dorfgemeinschaft) wurde eine erste Finanzierungsrate von 100.000 € eingestellt. Auf der Basis der ersten Kostenschätzungen wurde zwischenzeitlich der ELR-Antrag gestellt. Im Frühjahr 2009 erfolgt die Antragstellung für die Investitionshilfe aus dem Ausgleichstock. Ebenfalls ist die Höhe der Fachförderung Feuerwehr noch abzuklären. Sobald die Höhe der Zuweisungen geklärt ist, erfolgen weitere Beschlussfassungen im Gemeinderat.

Für den Anschluss von Bossendorf, Standorf, Gemmhagen und Wolfskreut an zentrale Abwasserbeseitigungsanlagen hat die Stadtverwaltung im Herbst 2008 die Zuschussanträge gestellt. Demnach würde sich bei Gesamtkosten von 1.250.000 €, eine grundsätzliche Förderung von 468.000 € ergeben. Der Ausführungszeitraum ist allerdings vom Bewilligungszeitpunkt abhängig.

Zur Finanzierung der Vorhaben wurde in den Haushaltsplanentwurf eine Kreditermächtigung von 422.000 € eingestellt.

In der Sitzung im Dezember werden die Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen und die Verabschiedung des Planes erwartet– dazu werden wir weiter berichten.