Sitzungsberichte

24. 1. 2018

Gemeinderat bleibt wie bisher

Regelmäßig vor den Kommunalwahlen überprüft die Stadtverwaltung die Sitzzahlen im Gemeinderat. Der Verwaltungsgerichtshof hat im Rahmen früherer Rechtssprechung eine Formel entwickelt, nach der Berechnungen über die Repräsentation der jeweiligen Einwohner der Wohnbezirke über die Sitzzahl dieser Wohnbezirke angestellt werden können.

Derzeit besteht der Gemeinderat aus 22 „regulären“ Mitgliedern, 2 Ausgleichsmandate ergab das Wahlergebnis der Wahl vom 13. Juni 2004. Berücksichtigt man die aktuellen Einwohnerzahlen sowie die jetzt in der Hauptsatzung garantierte Sitzzahl für die einzelnen Wohnbezirke, ergibt das eine Überrepräsentation fast aller Wohnbezirke, wobei das zu Lasten des Ortes Schrozberg geht, der wird dabei nämlich mit 12 Sitzen bedacht – nach der Einwohnerzahl müssten das aber 13,97 Sitze sein !!!

Nach der Gemeindeordnung wäre die Größe des Gemeinderates nach der Einwohnerzahl bei 18 Sitzen. Aufgrund der Tatsache, dass in der Schrozberger Hauptsatzung die Wahl nach den Grundsätzen der unechten Teilortswahl festgelegt wird, besteht die Möglichkeit, die nächste höhere Sitzzahl – das sind 22 – oder auch die nächst niedrigere Sitzzahl – das sind 14 – festzulegen bzw. auch jede Zahl dazwischen. Entsprechende Berechnungen hat die Stadtverwaltung dem Gemeinderat vorgelegt.

Bei der Aussprache wurden sehr unterschiedliche Tendenzen deutlich. Eine Wortmeldung war kurz und klar: „Am besten wir lassen alles so wie es ist“. Ganz konträr dazu eine weitere Wortmeldung, nach der das ganze System überdacht werden sollte. Dabei wurde die Notwendigkeit der unechten Teilortswahl hinterfragt und auch die Sitzzahl mit 14 wäre ausreichend, wenn man zum Beispiel die 3 östlichen und die 3 westlichen Wohnbezirke zusammenfassen würde. Dabei ergäbe sich sogar eine fast gerechte Sitzverteilung, was insbesondere einer Fraktion wichtig wäre, denn bei allen Berechnungen wird der Ort Schrozberg immer unterrepräsentiert. Andererseits wurde hier gegenargumentiert, dass die Ausgleichsmandate fast immer mit Bewerbern aus Schrozberg besetzt würden, dadurch ergäbe sich dann auch wieder ausgleichende Gerechtigkeit. Zudem hat Schrozberg mit 12 Sitzen bei einer Gesamtgröße von 22 so betrachtet die absolute Mehrheit. Doch dieses Argument ist nach Meinung eines weiteren Stadtrates absolut theoretisch, denn die Diskussion im Gemeinderat bei Sachthemen wurde die letzten 10 Jahre noch nie unter diesem Blickwinkel geführt.

Bei der Beschlussfassung zeigte sich dann, dass fast alle dann doch mit dem jetzigen Status einverstanden sind – bei 2 Gegenstimmen und einer Enthaltung wurde beschlossen, alles so zu lassen, wie es ist.