Sitzungsberichte

22. 1. 2018

Kurz berichtet

  • Zur Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen am 8. Juni im Zu-sammenhang des 2. Rosenmarktes im Factory Outlet sowie am 29. Juni zu einem „Tag der offenen Tür“ der LBV Schrozberg hat der Gemeinderat die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen. Die beschlossene Satzung lässt zu, dass alle Verkaufsstellen in Schrozberg von 12 -17 Uhr ausnahmswei-se auch Sonntags geöffnet haben können.
  • Im Zuge der Kanal- und Straßensanierung in der Silcher- und Uhland-straße sowie im Mörikeweg soll auch die Straßenbeleuchtung erneuert werden. Mehrheitlich hat sich der Gemeinderat auf die von der Stadtver-waltung ausgesuchten Straßenlampen festgelegt.
  • Die Gemeindeprüfungsanstalt hat im Rahmen der überörtlichen Prü-fung die Bauausgaben der Stadt Schrozberg in den Jahren 2003 – 2007 überprüft. Schon im Rahmen der Prüfung konnten einige Honorar-rechnungen in Absprache mit den betroffenen Planungs- und Ingenieurbü-ros korrigiert werden. Insgesamt wurden bei der komplizierten Rechnungs-erstellung, die nach der Honorarordnung für Architekten und Ingeneure er-folgt, der Stadt zuviel berechnet. 17.884,71 € wurden so wieder zurückbe-zahlt.
  • Wie immer beschloss der Gemeinderat über die Annahme von Spenden, einmal über 500 € für die Durchführung der Blues-Nacht und zum zweiten über 318,30 € für den Sanitätsdienst der Schrozberger Schule.
  • Informiert wurde Gemeinderat über einen Unfall, der sich im Zusammen-hang mit einem Brandeinsatz ereignete. Dabei kam das Einsatzleitfahr-zeug der Feuerwehr auf schneebedeckter Fahrbahn von der Straße ab. Die Fahrzeugversicherung lies das Unfallfahrzeug begutachten und stellte dabei den Totalschaden des Fahrzeuges fest. Die Stadtverwaltung ver-handelt derzeit noch mit der Versicherung.
  • Die Schöffenwahl wirft ihre Schatten voraus. Die Gemeinden sind ver-pflichtet, dem Schöffenwahlausschuss der Gerichte Vorschlagslisten vor-zulegen. Bürgermeister Klemens Izsak bat den Gemeinderat, entspre-chende Vorschläge bis zur nächsten Sitzung im Mai zu unterbreiten.