Sitzungsberichte

19. 4. 2018

Jahresrechnung 2007 fällt erfreulich positiv aus

Schon im September des letzten Jahres konnte Stadtkämmerin Carmen Kloß frohe Kunde verbreiten, denn das Jahr 2007 entwickelte sich durch eine bessere Einnah-mensituation besser als geplant – daran hat sich auch nach Abschluss der Bücher nichts geändert. Insgesamt 881.408 € mehr kam in der Stadtkasse an, davon ein Großteil an Gewerbesteuereinnahmen (534.000 €) und sowie höheren staatlichen Zuschüssen (347.127 €). Nicht nur die Stadtverwaltung, auch der Gemeinderat war sich einig, dass man mit diesem unerwarteten Geld haushalten sollte, deshalb wurde die Verschuldung der Stadt um 234.300 € „über Plan“ getilgt, der Schuldenstand be-trug zum Jahresende 5.855.396,05 €, das sind umgerechnet 972,50 € pro Einwoh-ner. Nach der Haushaltsplanung wären es sonst 1.009,23 € gewesen.

Doch nun die Zahlen der Reihe nach: Der Verwaltungshaushalt 2007 schloss mit ei-nem Betrag von 11.748.876,38 € ab, das waren 1.197.369,38 € mehr als vorgese-hen. Wie üblich gibt es gegenüber der Haushaltsplanung immer Abweichungen, nicht nur bei den Einnahmen, sondern auch bei den Ausgaben. Trotzdem fiel die Zufüh-rung zum Vermögenshaushalt mit 1.712.292 € um 819.292 € höher aus, als ur-sprünglich geplant. Die größten Abweichungen waren bei den kalkulatorischen Kos-ten der Stadthalle durch die vorgezogene Fertigstellung des Neubaus. Natürlich mehr wurde die Gewerbesteuerumlage, denn wenn mehr reinkommt, fällt auch mehr Um-lage an, insgesamt 86.256 €. Rund 24.000 € fielen für die Wegeunterhaltung im alten Friedhof in Schrozberg an – die Fußwege wurden asphaltiert. Weitere Abweichung gab es durch bauliche Unterhaltungsarbeiten so z.B. der Nordgiebel am Rathaus in Leuzendorf, der gerichtet wurde, was nicht vorgesehen war. 25.000 € mehr wurde für die Kanalunterhaltung ausgegeben, was durch die Erneuerung einer größeren An-zahl von Schachtabdeckungen verursacht wurde. Etwas ausgeglichen wurde diese Überschreitung der geplanten Ansätze durch Einsparungen bei anderen Positionen wie z.B. bei den Personalausgaben von Schule und Rathaus oder beim Winterdienst, nachdem es ja fast keinen Winter gab.

Der Vermögenshaushalt schloss mit 2.665.756,76 € ab, das sind 760.756,76 € mehr als erwartet. Davon wurden – wie schon erwähnt – 234.301 € für eine Sondertilgung verwendet. Zudem wurden noch 46.224 € „auf die Seite gelegt“, also der Allgemei-nen Rücklage zugeführt, die damit einen Stand von 519.063,10 € aufweist, vorge-schrieben laut Gemeindeverfassungsrecht wären 216.169 €. Auch innerhalb der Po-sitionen im Vermögenshaushalt gibt es Verschiebungen durch Mehr- und Weniger-einnahmen und -Ausgaben. Mehrausgaben fielen für Erschließungsarbeiten an, denn der Arbeiten für das Gewerbegebiet „Weidenbeund“ in Leuzendorf waren gar nicht vorgesehen – die Kosten lagen bei rd. 19.300 €. Ebenfalls zusätzliche Kosten fielen noch für Honorarforderungen des sha-z-Umbaus im Rathaus an. Der Abbruch des der Stadt gehörenden Gebäudes in der Speckheimer Straße erfolgte auch, ohne dass ein eigener Kostenansatz geplant wer. Zusätzliche Ausgaben ergaben sich auch durch die Umgestaltung des Spielplatzes im Gailwiesle, der Gemeinderat hatte hierzu 25.000 € zusätzlich genehmigt. Auch bei der Schule fiel etwas mehr an, denn bedingt durch einen Einbruch, bei dem PC´s gestohlen wurden, hat man sich ent-schlossen, einen der EDV-Unterrichtsräume neu auszustatten. Umgekehrt wurde aber auch gespart bzw. der Kostenansatz nicht ausgeschöpft, der im Haushaltsplan eingestellt war, z.B. beim Bau des Zentralen Omnibusbahnhofes oder dem Umbau des Rathauses in Bartenstein. Unter dem Strich bleib aber immer Geld, das der All-gemeinen Rücklage zugeführt werden konnte, geplant war sogar eine Rücklagenent-nahme!!

Über solche guten Nachrichten freut man sich natürlich, demzufolge gab es nur we-nige Rückfragen der Stadträte. Eine der Fragen betraf den Sektor „Bestattungswe-sen“, denn hier sieht die Rechnung nach wie vor nicht gut aus. Das wird die Gemein-deräte sicher bald wieder beschäftigen, denn auch das Landratsamt hat schon mehr-fach moniert, dass die Gebühren bei weitem nicht kostendeckend sind.

Der Beschluss war erwartungsgemäß einfach und eindeutig, denn alle Stadträte vo-tierten für die Feststellung des von der Verwaltung vorgelegten Jahresabschlusses – insgeheim sicher mit der Hoffnung, dass der Aufschwung noch lange anhalten möge !!!!