Sitzungsberichte

22. 1. 2018

Bekanntgabe des Prüfungsberichts durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA)

Die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg hat eine Allgemeine Finanzprüfung der Jahre 1996 bis 1999 der Stadt Schrozberg und der Jahre 1996 bis 1998 der Wasserversorgung Schrozberg durchgeführt. Der Stadt wurde ein gutes Zeugnis ausgestellt, so dass sich der Prüfungsbericht auf wenige Prüfungsbemerkungen beschränkt.
Seitens einzelner Gemeinderatsmitglieder wurden Bedenken im Hinblick auf die geringe Steuerkraft der Stadt und der hohen Verschuldung im Vergleich zum Landesdurchschnitt geäußert. Hier müsse die Stadt dagegen steuern. Hierauf entgegnete Bürgermeister Izsak, dass es sich dabei um Fakten handelt, welche kurzfristig nur schwer zu beeinflussen sind. Als Beispiel nannte er den Einkommensteueranteil. In Schrozberg beziehen 18% der Erwerbstätigen ihr Einkommen aus landwirtschaftlicher Tätigkeit, während der Landesdurchschnitt lediglich bei 4% liegt. Die akademischen Berufe sind im Stadtgebiet weit unterrepräsentiert. Die Entwicklung der Schulden war in Anbetracht der Investitionen der Stadt absehbar. Aus der Mitte der Freien Wählervereinigung kam der Hinweis, dass der Prüfungsbericht in puncto Steuerkraft keine Aussagen mache, welche nicht schon bekannt gewesen wären.
Wenn sich das Gremium Sorgen wegen der hohen Verschuldung macht, dann muss die Gesamtheit des Gemeinderates dem entgegen steuern. Wenn auch manchmal das Tempo der Stadtverwaltung in Bezug auf die Realisierung von Vorhaben zu schnell sei, so könne
man dieser keine Vorwürfe machen, denn die Mehrheitsentscheidungen lägen immer noch beim Gemeinderat.

Im Zuge der Diskussion wurde der weiter sinkende Kostendeckungsgrad beim Freibad angesprochen. Ebenfalls kam die positive Abmangelentwicklung beim Bestattungswesen zur Sprache. In diesem Zusammenhang appellierte der Gemeinderat an die Verwaltung, in Zukunft mehr Augenmaß bei manchen Gebührenerhöhungen walten zu lassen und mit Forderungen in Zukunft moderater umzugehen.
Kontrovers diskutiert wurden die Möglichkeiten der Schaffung weiterer Arbeitsplätze. Hier sieht die Verwaltung gute Ansätze bei Verwirklichung des IT-Centers.
Der Gemeinderat hat den Prüfungsbericht zur Kenntnis genommen.