Sitzungsberichte

16. 1. 2018

Stadt stellt Arbeitsverträge mit Mitarbeitern um

Bereits 2005 wurde der Tarifvertrag BAT (BundesangestelltenTarifVertrag) durch den TVöD (Tarifvertrag Öffentlicher Dienst) abgelöst – die Angestellten der Stadt Schrozberg erhalten seitdem ihre Zahlung nach den neuen Bestimmungen. Dieser neue Tarifvertrag unterscheidet die Mitarbeiter nicht mehr in Angestellte und Arbeiter, sondern bezeichnet alle einheitlich als Beschäftigte. Bisher werden die Arbeiter der Stadt Schrozberg nach Stundenlohn bezahlt, dies wird künftig geändert und die Lohnzahlung in den TVöD übergeführt.

Zudem schreibt der neue Tarifvertrag vor, dass ein Leistungsentgelt zu zahlen ist, das nach den Bestimmungen einer Dienstvereinbarung unter den Mitarbeitern ausgeschüttet wird. Aufgrund des insgesamt relativ überschaubaren Volumens, hat die Stadtverwaltung wie auch die Personalvertretung von einem aufwändigen Beurteilungssystem Abstand genommen. In dem Entwurf zur Dienstvereinbarung werden 65 % des Volumens, das zur Verteilung bereit steht, gleichmäßig an alle Beschäftigten verteilt. Der Rest wird unter Berücksichtigung von Krankheitstagen umgelegt.

Die Wortmeldungen der Gemeinderäte waren gemischt, waren einige doch der Auffassung, dass die Leistungsbeurteilung nicht einfach an Fehltagen festgemacht werden kann. Der Personalratsvorsitzende Jürgen Heinze machte dazu deutlich, dass die Idee dazu von Seiten der Personalvertretung stammt. Nachbargemeinden überlegen ähnliche Regelungen bzw. haben schon Vereinbarungen in der Form. Andere erwägen sogar, die Anwendbarkeit der tarifvertraglichen Regelungen per Arbeitsvertrag auszuschließen.

Die Zustimmung des Gemeinderates zu dieser Thematik war nicht einstimmig, aber eindeutig.