Sitzungsberichte

21. 4. 2018

Stadtverwaltung stellt Haushaltsplan 2010 vor

Rechtzeitig vor dem Jahreswechsel wurde das Verfahren zur Haushaltsplanung für das Jahr 2010 eingeläutet. Die Gemeinderäte haben dazu das ausgearbeitete Zahlenwerk und ausführliche Erläuterungen erhalten.

Bürgermeister Klemens Izsak versäumte es nicht, den neuen Gemeinderäte grundlegende Erläuterungen zu diesem wichtigen Punkt in der Arbeit des Gemeinderates zu geben. Schließlich wird im Haushaltsplan quasi der Arbeitsplan für das kommende bzw. die kommenden Jahre festgelegt. In Schrozberg ist dies allerdings nicht ganz so einfach wie anderswo, denn der finanzielle Spielraum ist nur sehr begrenzt.

Mit Blick auf die großen Projekte konnte die Stadt Schrozberg 2009 einen großen Schritt weiterkommen, denn schon allein die konjunkturunterstützenden Maßnahmen ergaben, dass zur Sanierung der Stadthalle noch ein paar wichtige, trotzdem vorher zurückgestellte Maßnahmen wie der Tausch der Licht- und Türelemente im Foyer bewerkstelligt werden konnten.
Zudem kam auch der Förderbescheid für die Stadtsanierung. Zwischenzeitlich ist schon ein Großteil des ersten Förderrahmens „verbaut“, die Arbeiten am Kanal sowie zum Umbau des Marktplatzes gingen zugig voran. Auch die Kanal- und Straßenerneuerung im Kreuzgang, Birkenloh- und Windmühlenstraße gingen sehr schnell voran.

Das Stadtoberhaupt hat allerdings Bedenken, da die nächsten Jahre nicht so einfach werden. Bei den Förderungen des Landes handelt es sich zumeist um Vorweggewährung von Fördermitteln, die in den kommenden Jahren dann fehlen werden. Zudem sind die Aussichten für die öffentlichen Haushalte aufgrund der zurückgehenden Steuereinnahmen eher trübe. Das wird sich auch auf die Finanzen der Stadt auswirken, denn die derzeit laufenden Projekte können dann nur durch neue Kredite finanziert werden.

Die wesentlichsten Zahlen des Haushaltsplanes erläuterte Stadtkämmerin Carmen Kloß, die das Zahlenwerk auch zusammengestellt hat. Der Gemeinderat wird sich in seiner nächsten Sitzung am 18. Januar 2010 ausführlich mit dem Zahlenwerk beschäftigen – und wenn nicht gravierende Änderungsanträge kommen, wurde seitens der Fraktionen auch die Beschlussfassung in Aussicht gestellt.

Wir brechen daher unsere Berichterstattung an dieser Stelle ab und berichten dafür ausführlich über die Punkte, die von den Fraktionen in ihrer Stellungnahme aufgegriffen werden. Zudem werden wir – wie schon in den Vorjahren – wieder die wichtigsten Punkte der Haushaltsplanung vorstellen, wenn der Gemeinderat den Beschluss dazu gefasst hat.

Hier noch ein paar Eckdaten:

Volumen des Verwaltungshaushaltes: 12.151.625 €
Volumen des Vermögenshaushalts 4.617.000 €
Geplante Kreditaufnahmen 989.000 €
Verpflichtungsermächtigungen für Investition für Folgejahre 3.003.000 €
Zuführungsrate vom VwH zum VmH 1.120.000 €

Kurz zusammengefasst die „großen“ Projekte im Jahr 2010
Ersatzbeschaffung Einsatzfahrzeug Feuerwehr
Bau Ortszentrum Leuzendorf
Ausbau der Verbindungsstraße zwischen Industriegebiet und Könbronn
Fortsetzung der Innenstadtsanierung in Richtung Blaufeldener Straße
Fertigstellung der Sanierung der Ortsstraßen im Bereich Kreuzgang, Birkenloh- und Windmühlenstraße
Abwassermaßnahme Wolfskreut incl. Sanierung der Ortsdurchfahrt
Abwassermaßnahmen in Bossendorf, Gemmhagen und Standorf
Friedhofserweiterung Urnenbestattung
Erneuerungen im Fuhrpark des Bauhofes