Sitzungsberichte

16. 1. 2018

Nachtragssatzung für 2009 wird unausweichlich

Die Vorzeichen der Haushaltsplanung für das Jahr 2009 waren schon bedenklich, da sich die Bezugsgrößen für die Berechnung der staatlichen Zuweisungen ständig nach unten änderten. Das blieb auch so, die Änderungen und Korrekturen nach unten gingen weiter und so fehlen der Stadtverwaltung beim Einkommenssteueranteil rd. 129.000 € und bei den Schlüsselzuweisungen rd. 196.000 €.

Andererseits entwickeln sich die Gewerbesteuerzahlungen deutlich günstiger als angenommen. Bei der Planung wurde nicht mit 800.000 € kalkuliert, zwischenzeitlich konnten bereits 1,2 Mio. € verbucht werden.

Unterm Strich fehlen im Verwaltungshaushalt nach derzeitigem Stand 308.930 €.

Mit der Nachtragssatzung wurden auch die Maßnahmen im Rahmen der Konjunkturförderung in den Vermögenshaushalt aufgenommen. Um insgesamt 425.000 € erhöht sich das Ausgabevolumen im investiven Bereich, was nur durch eine höhere Kreditermächtigung ausgeglichen werden kann. Ob, wann und in welcher Höhe Kredite notwendig werden, konnte die Stadtverwaltung den fragenden Gemeinderäten noch nicht sagen. Doch die Bestätigung von Bürgermeister Klemens Izsak, auch im Jahr 2009 so vorsichtig zu agieren wie schon im Jahr 2008 und möglichst ohne die zusätzliche Kreditaufnahme auszukommen, war für die Stadträte eine deutliche Aussage.