Sitzungsberichte

24. 1. 2018

Konjunkturmaßnahmen kommen auch in Schrozberg an

Mit dem Konjunkturpaket II will der Bund die heimische Wirtschaft unterstützen und ankurbeln. Dieses Geld wird den Städten und Gemeinden über das Land nach einem relativ einfachen Fördersystem weitergeben. Allerdings sind die Förderziele definiert, nämlich zum einen für die Verwendung von Bildungseinrichtungen, zum anderen für Infrastrukturmaßnahmen. In beiden Bereichen sollen die Kommunen hauptsächlich energetische Verbesserungen umsetzen, damit – das ist das erklärte Ziel der Regierungen – der CO2-Ausstoß verringert wird. Die Höhe der Förderung wird durch die Einwohnerzahl und den in Schulen und Kindertageseinrichtungen betreuten Kindern vorgegeben und beträgt für Schrozberg 190.000 € als Bildungspauschale, 61.000 € als Infrastrukturpauschale. Die Stadt Schrozberg hat zwar in den letzten Jahren schon viel im Unterhaltungsbereich getan, wie z.B. die Sanierung der Schule und den Kindergärten. Zudem stehen noch einige Maßnahmen an wie z.B. die Sanierung des Kindergartens Bartenstein-Ettenhausen und der Neubau des Ortszentrums Leuzendorf. Doch für laufende Maßnahmen, das ist eine weitere Förderfestlegung von Bund und Land, darf das Geld nicht verwendet werden, denn da bliebe ja der Konjunkturschub aus.

Die Stadtverwaltung hat zur letzten Sitzung des Gemeinderates einige Vorschläge ausgearbeitet, die der Gemeinderat auch einstimmig annahm. Zum einen ist die Sanierung der „alten“ Stadthalle noch nicht ganz abgeschlossen. Aus Kostengründen wurde hier auf eine Vielzahl von sicher notwendigen Arbeiten verzichtet. Vom Kostenrahmen, der ursprünglich 1.630.000 € betrug, sind derzeit 1.310.000 € verbaut. Allerdings waren einige Maßnahmen mit einem Volumen von 166.000 € zurückgestellt worden. Auch im Blick auf die Zuschüsse aus Ausgleichstock und ELR-Programm sollen diese Arbeiten noch umgesetzt werden. Zudem sollen noch ein Teil der Konjunkturmittel eingesetzt werden, mit insgesamt 162.000 € Ausgabevolumen – 25 % muss die Stadt Schrozberg als Eigenanteil finanzieren, können jetzt noch ein Großteil der Sanierungsarbeiten umgesetzt werden, die von bereits bei der Grobplanung der Hallensanierung ausgespart wurden. So sollen jetzt auch noch Fenster getauscht und die Außenfassade saniert werden.

Weitere 100.000 € Zuschussmittel, also rd. 130.000 € Investitionsvolumen fließen in die Schule. Dort sollen zunächst Wärmeschutzmaßnahmen an der Fassade der Westfront sowie Energiesparmöglichkeiten durch bessere Leuchtmittel sowie technische Einrichtungen zur Steuerung der Klassenzimmer – und Flurbeleuchtung umgesetzt werden. Für den Rest der Mittel ist der Austausch von alten Fenstern, die noch aus den 70er Jahren stammen, vorgenommen werden.

Mit dem Rest der Konjunkturförderung wird die katholische Kirchengemeinde gefördert. Das Dach des Kindergartengebäudes ist undicht und zudem nicht gedämmt. Die Kosten für ein neues Dach mit entsprechender Dämmung, sowie der Ersatz der Eternitaußenfassade mit entsprechender Dämmung belaufen sich auf 71.300 €, dafür werden weitere 42.600 € aus der Konjunkturförderung bereitgestellt.

Die Stadtverwaltung wird nun nach dem positiven Beschluss des Gemeinderates einen entsprechenden Förderantrag stellen.