Sitzungsberichte

21. 4. 2018

Bebauungsplanverfahren in Spielbach und Leuzendorf gehen weiter

Der Gemeinderat beschäftigte sich in seiner letzten Sitzung viel mit Plänen, denn auch die Bebauungsplanverfahren in Spielbach und Leuzendorf wurden weiter entwickelt.

Relativ einfach sieht das in Spielbach aus, denn dort musste zur Zulässigkeit einer Photovoltaikanlage ein Bebauungsplanverfahren durchgeführt werden. Nachdem es dabei nur um das Grundstück geht, auf dem die Anlage errichtet werden soll, fiel die Anhörung der Träger öffentlicher Belange überschaubar aus. Der Beschluss war obligatorisch und daher schnell gefasst.

Nicht ganz so einfach war es beim Verfahren um den Bebauungsplan Leuzendorf. Hier geht nämlich der Verfahrensbeginn auch schon etwas länger zurück. Erst jetzt durch die Änderung des Plangebietes aufgrund eines aktuellen Bauvorhabens wurde das bisher nicht abgeschlossene Planverfahren wieder aufgerollt. Problem damals war, dass wegen der fehlenden Kläranlage der Bebauungsplan nicht in Kraft treten konnte. Die Kläranlage ist aber doch schon viele Jahre fertig – wird jetzt so mancher einwenden wollen – und das ist auch richtig, aber der rechtlich fehlende Bebauungsplan war kein Hindernis, das Landratsamt genehmigte Bauvorhaben, die dem Bebauungsplanentwurf entsprachen, während der Planaufstellung. Erst jetzt mit dem Änderungswunsch muss natürlich das nicht abgeschlossene Planverfahren wieder aufgerollt werden. Auch hier befasste sich der Gemeinderat mit den vorgebrachten Bedenken und Anregungen anderer Stellen und beschloss die Auslegung des Bebauungsplanentwurfes.