Sitzungsberichte

22. 1. 2018

Haushaltsplan 2011 / Kurzer Überblick – weitere Berichte folgen

Die Verwaltung brachte in der letzten Gemeinderatssitzung den Haushaltsplan für das Jahr 2011 ein und stellte das Zahlenwerk dem Gremium ausführlich vor.

Bürgermeister Klemens Izsak kündigt in seiner Haushaltsrede für das kommende Jahr, ein normales, ähnliches Jahr wie 2010 an, was den Städtischen Haushalt betrifft. Man hat sich vorgenommen im nächsten Jahr die Abwassermaßnahmen weitgehend abzuschließen. Außerdem wird das Ortszentrum Leuzendorf fertig gestellt. Mit der Anschaffung des Feuerwehrfahrzeuges wird der Bereich der öffentlichen Sicherheit ebenfalls abgedeckt. Somit fallen hohe Kosten in diesen Teilbereichen in den darauffolgenden Jahren weg. Ein Hauptthema 2011 werden wieder Gemeindeverbindungs-, Ortsstraßen und Feldwege sein. Der weitere Ausbau der Ortsdurchfahrt Schrozberg wird kontinuierlich durchgeführt, jedoch ist man hier auf Fördergelder des Landes angewiesen. Letztendlich ist dem Stadtoberhaupt, trotz einem vorhersehbaren Auf und Ab, vor der Zukunft nicht bange. So ist es doch sehr erfreulich, dass man in diesem Jahr einen fast identischen Schuldenstand wie vor 14 Jahren hat.

Stadtkämmerin Carmen Kloß, die das große Zahlenwerk zusammengestellt hat, stellte in der Sitzung die wichtigsten Positionen vor. Das Gesamtvolumen beträgt 15.129.821 €, davon entfallen, fast unverändert zum Vorjahr, 12.151.821 € auf den Verwaltungshaushalt und 2.978.000 € auf den Vermögenshaushalt. Der Schuldenstand der Stadt wird laut des vorliegenden Haushaltsplans Ende 2011 5.590.315 € betragen (2010: 6.024.896 €), so dass die Pro-Kopf-Verschuldung noch 948 € beträgt. Ähnlich geht es weiter bei der Betrachtung der staatlichen Zuweisungen und Steueranteile, so rechnet die Stadtverwaltung beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 1.486.000 €, 2010 waren es noch 1.372.000 €. Bei den Schlüsselzuweisungen sieht es anders aus, 2.164.000 € werden für 2011 erwartet, 2010 waren noch 3.106.000 € eingeplant. Dies ist auf die rückläufigen Einwohnerzahlen, sowie den geringeren Grundkopfbetrag zurückzuführen.

Nach dem großen Gewerbesteuereinbruch des Jahres 2008 und dem Steuerzuwachs des Jahres 2010, wird im Jahr 2011 mit Gewerbesteuereinnahmen von 1,4 Mio. € gerechnet. Der Kreisumlagehebesatz bleibt mit 34,50 % zwar unverändert zum Vorjahr, bedingt durch die höhere Steuerkraftsumme müssen jedoch 66.000 € mehr an den Kreis abgeführt werden.

Im Verwaltungshaushalt ergibt sich letztlich ein Betrag von 1.166.000 € der als Zuführung zum Vermögenshaushalt ausgewiesen werden kann. Die Mindestzuführung – also der Betrag, der sich aus dem Schuldendienst ergibt und nach den gemeinderechtlichen Vorschriften auf jeden Fall erwirtschaftet werden muss – liegt bei 591.000 €, dieser Betrag ist also deutlich überschritten, so dass mit der Zuführung auch die Projekte im Vermögenshaushalt finanziert werden können.

Die Schwerpunkte der Investitionen liegen u.a. in der Straßenerneuerung und Abwasserbeseitigung. Es ist die Fertigstellung des Ortszentrums Leuzendorf, der Ortsdurchfahrt Wolfskreut sowie der Abwassermaßnahmen in Gemmhagen und Wolfskreut vorgesehen. Die Abwasser- und Straßenbaumaßnahmen in Bossendorf und Standorf sollen fortgeführt werden. Neu begonnen werden die Sanierungen von Gemeindeverbindungsstraßen und Feldwegen auf der Gemarkung Leuzendorf.

Zur Finanzierung der Vorhaben wurde in den Haushaltsplanentwurf eine Kreditermächtigung von 156.000 € eingestellt.

In der Städtischen Wasserversorgung kann der Wasserzins mit 1,75 €/cbm stabil gehalten werden. Es ist keine Kreditaufnahme notwendig.

In der Sitzung im Januar werden die Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen und die Verabschiedung des Planes erwartet – dazu werden wir weiter berichten.