Sitzungsberichte

21. 1. 2018

Flächennutzungsplan ist endlich beschlossen

Als die Stadtverwaltung vor mehr als 10 Jahren die Änderung der Flächennutzungsplanung begonnen hat, konnte sich sicherlich noch keiner vorstellen, dass sich eine so lange Bearbeitungszeit ergeben wird. Allerdings war schon damals klar, dass es eine langwierige Sache werden wird, denn in einer solcher Planung wird das gesamte Gemeindegebiet abgebildet. Das heißt für Schrozberg, dass eine Fläche von 10.500 ha und über 50 Wohnplätze aus planerischer Sicht und mit einem Weitblick für die nächsten 10 Jahre betrachtet werden müssen – von daher also eine sehr komplexe Angelegenheit.

Dazu kommt, dass viele Stellen zu beteiligen sind. Nicht nur übergeordnete Behörden und Fachstellen wie auch Nachbarkommunen, sondern auch Energieversorger, Kommunikationsdienstleister und andere Stellen müssen in die Planung einbezogen werden.

Der Gemeinderat hatte sich jetzt auch schon mehrfach mit der Planung beschäftigt. Ende 2006 wurde das Planwerk den Ortschafts- und Gemeinderäten präsentiert und ausführlich erläutert. Gegenüber der Planung, so wie sie aufgestellt worden war, mussten damals schon die Entwicklungsflächen für Gewerbe/Industrie und Wohnbau deutlich verringert werden, weil seitens des Regionalverbandes der demografische Wandel in der Bevölkerungsstruktur deutlicher Berücksichtigung finden muss. Mit dem Beschluss im Dezember 2006 wollte der Gemeinderat den Flächennutzungsplan dann auch in Kraft setzen. Allerdings war aufgrund der Änderungen eine erneute Anhörung der Träger öffentlicher Belange durchzuführen. Das bedeutete nochmals über 30 Stellen anschreiben und auf Rückäußerungen warten. Im März 2009 befand der Gemeinderat ein weiteres Mal über die dann eingegangenen Stellungnahmen – und auch da war es wieder so, dass nach dem Beschluss das Regierungspräsidium signalisierte, dass der Plan so nicht genehmigt werden kann.

Deshalb fand im Juli 2009 ein Beratungstermin mit Landratsamt und Regierungspräsidium statt, bei dem nun endgültig geklärt werden konnte, welche Änderungen noch erfolgen müssen. Zwischenzeitlich wurden nun diese Änderungen auch übernommen. Bei den weiteren Stellungnahmen ergab sich die eine oder andere Diskussion, letztendlich folgte der Gemeinderat dem jeweiligen Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung.

Der Einwurf vor der Beschlussfassung, die Planung für die nächsten 20 Jahre für verbindlich zu erklären, und nicht für nur 10 Jahre wie vorgesehen, wurde sehr schnell zurückgenommen, denn dann hätte das ganze Verfahren mit Anhörung und Stellungnahmen nochmals von vorne beginnen müssen. Bei der Beschlussfassung über das Planwerk selbst herrschte große Einigkeit unter den Stadträten, einstimmig fiel der Beschluss.