Sitzungsberichte

16. 1. 2018

Finanzzwischenbericht 2010 - gute Nachrichten für die Stadträte

Finanzzwischenbericht fällt relativ positiv aus

In der jüngsten Sitzung gab es frohe Kunde für die Stadträte, denn die finanzielle Entwicklung des Haushaltsjahres 2010 ist deutlich besser als erwartet. Allerdings muss dazu vorausgeschickt werden, dass der Haushaltsplan bereits letztes Jahr und mit Blick auf die nicht abschätzbaren Folgen und Entwicklungen der weltweiten Wirtschaftskrise aufgestellt worden war. Stadtkämmerin Carmen Kloß plante mit sehr viel Skepsis vor allem bei den Ansätzen für die Steueranteile der Stadt.

Ein Sprichwort besagt, dass nichts so heiß gegessen wird, wie es gekocht wird – und glücklicherweise bringt der Aufwärtstrend auch Auswirkungen für die Schrozberger Kommunalfinanzen. Mit Mehreinnahmen von rund 889.000 € rechnet die Stadtkämmerin bei den Positionen Steuern und Zuweisungen, allein 853.000 € kommen bei der Gewerbesteuer zusätzlich in die Stadtkasse. Zudem gibt es ein Plus beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer sowie dem Familienleistungsausgleich in Höhe von 104.000 €.

Bedingt durch das Plus bei den Gewerbesteuereinnahmen wird die Stadt natürlich bei der Umlage nach dem Aufkommen der Gewerbesteuer stärker zur Kasse gebeten. Alles in allem wird aber trotzdem ein Plus im Verwaltungshaushalt erzielt, die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt erhöht sich um etwas mehr als 790.000 €. Es gab noch weitere Verschiebungen bei verschiedenen Positionen, die Gemeinderäte haben dazu ausführliche Unterlagen erhalten. So konnten höhere Mieteinahmen erzielt werden. Auch durch den Betrieb der Photovoltaikanlagen kam mehr Geld in die Kasse. Ähnliches gibt es auch auf der Ausgabenseite – beispielsweise nach dem Totalausfall der Kläranlage Schmalfelden fielen Mehrkosten für die provisorische Lösung an. Oder auch neutrale Positionen, wie z.B: der Einbruchdiebstahl im Bauhof, der vollständig von der Versicherung ausgeglichen wurde und wo sich Einnahmen und Ausgaben wieder ausgleichen.

Die zusätzlichen Finanzierungsmittel tun aber dem Vermögenshaushalt gut. Trotz der höheren Zuführung und trotz einer wenn auch geringfügigen Entnahme aus der allgemeinen Rücklage rechnet die Stadtkämmerin mit einem Fehlbetrag in Höhe von 197.000 €. Ursächlich dafür sind Ausfälle auf der Einnahmenseite wie z.B. die Auflösung eines Haushaltsrestes für die Umbauarbeiten des Rathauses in Bartenstein in Höhe von 240.000 €, wo ein Finanzierungsanteil der Hospitalstiftung berücksichtigt war. Zwar wird das Geld der Stiftung nach erfolgter Auflösung an die Stadt übertragen werden können, aber trotzdem muss das Vermögen separat im Haushalt auswiesen sein. Auch der Bauplatzverkauf lässt zu wünschen übrig, die Einnahmeposition wird deutlich unterschritten werden. Mehrausgaben verschieben das Zwischenergebnis weiter in diese Richtung. So kommt der Kindergarten Bartenstein-Ettenhausen teurer als veranschlagt, rd. 120.000 € müssen 2010 mehr finanziert werden, wobei angemerkt werden muss, dass 2008 50.000 € weniger ausgegeben wurden!!

Gar nicht im Plan war der Anschluss der Kläranlage Schmalfelden nach Schrozberg - nach dem Totalausfall der dortigen Anlage aber sicherlich die richtige Entscheidung, weil der Anschluss in den kommenden Jahren sowieso vorgesehen war. In den Büchern der Stadt Schrozberg stehen für diese Maßnahme 130.000 € Ausgaben, die nicht veranschlagt waren. Ein Rechtsstreit mit einer Baufirma führte noch zu nicht ganz unerheblichen Zahlungen, die ebenfalls so nicht geplant waren.

Mit vielen anderen Abweichungen ergibt sich alles in allem also doch eine deutlich positive Entwicklung, denn wenn die Steuereinnahmen wie in der Planung veranschlagt ausgefallen wären, dann - so stellte ein Gemeinderat richtigerweise fest – wäre die Finanzierungssituation im Vermögenshaushalt deutlich schlechter.